1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
13
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und fotografische Zwecke, chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich Bodenverbesserungsmittel, Bodensterilisiermittel, Entblätterungsmittel, chemische Mittel zur Hemmung und Förderung des Pflanzenwachstums, Baumwachse, Imprägnierungs- und Konservierungssalze, -flüssigkeiten oder -pasten zur Behandlung von lebendem Holz, Bäumen, Sträuchern und Jungpflanzen; Kunstharze, synthetische Harze und Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Granulaten, Flüssigkeiten oder Pasten); künstliche Düngemittel; Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel und Farbstoffe, soweit in Klassen 2, 3 und 5 enthalten; Holzbeizen, Lederbeizen, Polierbeizen, Saatgutbeizen, Beizen für Häute und Felle und Spiritusbeizen; Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette (keine Speiseöle und -fette und keine ätherischen Öle); Schmiermittel; Staubbindemittel; flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren in Großgebinden und unter Ausschluß des Vertriebes in Apotheken und Drogerien; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; Anker, Ambosse, Glocken, gewalzte und gegossene Bauteile; Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege; Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge); Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren; Metallrohre; Geldschränke und Kassetten; Stahlkugeln; Hufeisen; Nägel und Schrauben; Erze; Maschinen, nämlich Zentrifugen, Verpackungsmaschinen, Maschinen für die Kunststoff-, Textil- und Papierindustrie, und Teile vorstehender Maschinen; Druckplatten; Maschinenteile, nämlich Wärmeaustauscher, Walzwerkslagerungen, Buchsen, Zahnräder, Riemenscheiben, Gleitplatten, Dichtungsringe, Kapseln, Verschlüsse und Manschetten; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge); große landwirtschaftliche Apparate; Sprühapparate für land- und gartenwirtschaftliche Zwecke (Maschinen); Brutapparate; Werkzeugmaschinen und deren Teile; mechanisch oder durch Elektromotor betriebene Werkzeuge; Handwerkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in der Industrie, in der Medizin und in Laboratorien; elektrotechnische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 fallend); Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate (einschließlich künstlicher Gliedmaßen, Augen, Zähne und Organe) sowie deren Teile; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen sowie deren Teile; Schußwaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; Musikinstrumente (mit Ausnahme von Sprechmaschinen und Apparaten für drahtlose Telegrafie und Telefonie) sowie deren Teile; Papier, Pappe (Karton), Papier- und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier und Schreibwaren), Klebebänder für Papierwaren und Haushalt; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Schreib-, Zeichen- und Farbstifte, Farbnäpfe, Tinte, Tusche, Stempelfarbe für Stempelkissen, Schreib- und Zeichenmuster und Radiergummi; Pinsel, Schreibmaschinen, Bürogeräte (ausgenommen Möbel); Lehrmittel (ausgenommen Apparate), auch als Unterrichtsmittel geeignet; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Guttapercha, Kautschuk, Balata und deren Ersatzstoffe sowie Waren daraus für technische und Haushaltszwecke, soweit sie in Klasse 17 enthalten sind; Folien, Filme, Platten, Stangen, Blöcke, Rohre und Strangpreßteile aus Kunststoff (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Schläuche (nicht aus Metall); Kunststoffolien für Verpackungs- und Einwickelzwecke; Asbest, Glimmer und Waren daraus für technische und Haushaltszwecke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Baumaterialien, Natur- und Kunststeine, Zement, Baukalk, Mörtel, Gips und Kies; Röhren aus Sandstein oder aus Zement; Straßenbaumaterialien; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Häuser, nicht aus Metall; Steindenkmäler; Schornsteine; Möbel, Möbelteile, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter und Meerschaum; Waren aus Holz, nämlich Kisten, Fässer und Behälter; Waren aus Zelluloid und deren Ersatzstoffe, nämlich Kästen, Tabletts, Behälter und Folien sowie Verschlußkappen für Flaschen; Behälter aus Kunststoff, nämlich Verpackungsbehälter, Verschlüsse, Kisten, Kästen und Tabletts; kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Reinigungsgeräte und Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Seile, Bindfaden, Kunststoffnetze, Zelte, Planen, Segel, Säcke; Polsterfüllstoffe (Roßhaar, Kapok, Federn, Seegras); Rohe Gespinstfasern; Garne; Web- und Wirkstoffe und Filz; Textilgewebe aus Kunstfasern; Gardinen, Vorhänge, Dekorationsstoffe, Fahnen- und Flaggentuch; Bett- und Tischdecken; Decken; Haushaltswäsche; Bekleidungsstücke, einschließlich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Strohmatten, Matten, Linoleum und andere textile Waren, die als Fußbodenbelag dienen, nämlich Brücken, Läufer, Vorleger, Bettumrandungen, Teppichböden, Teppichfliesen, Teppiche in Form von Meterware; Tapeten (ausgenommen aus Stoff); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte (mit Ausnahme von Bekleidungsstücken); Christbaumschmuck; Waren aus Holz, nämlich Kästen