RAL GÜTEZEICHEN

DPMA DPMA 1952 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RAL GÜTEZEICHEN wurde als Wort-Bildmarke am 29.10.1952 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.03.1956 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen D3153
Registernummer 688443
Anmeldedatum 29. Oktober 1952
Veröffentlichungsdatum 14. April 1956
Eintragungsdatum 09. März 1956
Beginn Widerspruchsfrist 14. April 1956
Ende Widerspruchsfrist 16. Juli 1956
Ablaufdatum 31. Oktober 2012

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Konservierungsmittel für Lebensmittel; chemische Produkte für industrielle, wissenschaftliche und photographische Zwecke, Feuerlöschmittel, Härte- und Lötmittel; Düngemittel; Harze, Klebstoffe, Appretur- und Gerbmittel; Waren aus Holz, nämlich Behälter (ausgenommen solche für flüssige oder gasförmige Kohlenwasserstoffe), Haushaltsgeräte; Verpackungsmaterial, Stiele für Werkzeuge und Geräte, Stifte, Stäbe, Hülsen, Folien, Platten, Rohre, Formteile, Formen und Preßteile; Waren aus Knochen, Kork, Horn, Schildpatt, Fischbein, Elfenbein, Perlmutter, Bernstein, Meerschaum, Zelluloid und ähnlichen Stoffen, nämlich Eß-, Trink- und Haushaltsgeräte, Behälter, Verpackungen, Drechsler-, Schnitz- und Flechtwaren, Bilderrahmen, Figuren für Konfektions- und Friseurzwecke; Möbel, Spiegel, Polsterwaren, Betten, Särge; Schilder, Buchstaben und Kunstgegenstände, soweit in Klasse 20 enthalten; Fleisch- und Fischwaren, Fleischextrakte, Konserven, nämlich Fleischkonserven, Fischkonserven, Käsekonserven, Milchkonserven, Gemüsekonserven, Obstkonserven; Gemüse, Obst, Gelees; Eier, Milch, Butter, Käse, Margarine, Speiseöle und Speisefette; Weine, Spirituosen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juni 2013 201300207390 5f Löschung, Marke geloescht
02. Februar 2012 201200049226 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Mai 2010 201000340063 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Januar 2003 200302736333 Verlängerung, Verlaengert
09. März 1956 195600090837 Eintragung, Marke eingetragen
09. März 1956 195600090857 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910683153