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Waren und Dienstleistungen

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Motorenöle; Staubbindemittel; Kerosine; Zylinderöle; Turbinenöle; technische Öle und Fette (keine Speiseöle und -fette und keine ätherischen Öle), Schmiermittel; Lösungsmittel für industrielle Zwecke und für Haushaltszwecke; Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Kitte für Glaserei- und Bauzwecke; plastische Massen zum Abdichten; Wichse; Mittel zum Putzen und Haltbarmachen von Leder; Bohnermasse; Wasch- und Bleichmittel; Trockenreinigungsmittel; Reinigungsmittel, soweit in Klasse 3 enthalten, insbesondere für Holz, Leder, Metalle, Glas, Tapeten, Parkettfußböden, Häute und Felle; Mittel zur Verhinderung der Bildung von Flecken und Beschlägen; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Streichmittel als Reinigungsmittel; Detergentien (soweit in Klasse 3 enthalten); Seifen, Shampoos, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarpflegemittel, Zahnputzmittel, Fleckenentfernungsmittel, Mittel zum Weichmachen der Haut, kosmetische Mittel zur Hautbräunung und Sonnenöle; Stärke und Stärkeerzeugnisse für kosmetische und Wäschezwecke; Rostschutzmittel; bituminöse, teerhaltige, kautschukhaltige oder kunstharzhaltige Schönheits- und Schutzanstrichmittel für Fassaden und sonstige Oberflächen aus Stein, Zement, Holz, Stahl und sonstigen Metallen; Holzkonservierungs- und Sperranstrichmittel, feuerhemmende Anstrichmittel als Imprägnierungsmittel und Feuerschutzfarben; farblose Fassadenabdichtungsmittel; Säure- und Rostschutzanstrichmittel; Markierungsfarben, fäulniswidrige Anstrichmittel; Isolierlacke; Beizen für Holz, Leder, Metall sowie für organische und anorganische Faserstoffe; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure; Naturharze; flüssige Kältemittel; Enteisungsflüssigkeiten; chemische Entschalungsmittel; chemische Emulgatoren für technische Zwecke vom Typ synthetischer, oberflächenaktiver Mittel; Sulfoseifen für emulgierbare Öle, Naphthenate, nämlich Schmieröl-Additive, Naphthensäuren; Brenngase für gewerbliche und Haushaltszwecke, auch in verfestigter und verflüssigter Form; Korrosionsschutzmittel aus Gummi, Kunststoffen, Lacken und Farben, auch in Form von Poliermitteln; Hydraulikflüssigkeiten als Brems- und Preßflüssigkeiten; belichtete und unbelichtete Filme; Bremsflüssigkeiten; chemische Erzeugnisse in flüssiger Form zum Absorbieren von Feuchtigkeit (soweit in Klasse 1 enthalten); Massen zum Reparieren von Luftreifen; Leimlösungsmittel; Entschlichtungsmittel; Fettlösungsmittel; Lösungsmittel für Firnisse und Lacke; Filtrierstoffe, bestehend aus rohen oder teilweise bearbeiteten pflanzlichen Stoffen oder aus mineralischen Substanzen; Mittel zum Auffrischen von Leder; chemische Staubverhütungsmittel zur Gesundheitspfiege für Haushalt, Industrie und Landwirtschaft; Ruß (soweit in Klasse 1 enthalten); Kunstharze und synthetische Harze im Rohzustand, in Form von Lösungen, Flüssigkeiten, Pulvern, Pasten, Schuppen und Granulaten; Kunststoffe im Rohzustand in Form von Granulaten, Pulvern, Kugeln und Pasten; Emulsionen und Dispersionen chemischer Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; mineralische Rohstoffe (soweit in Klasse 1 enthalten); Dentalwachs; chemische Mörtelzusatzmittel; chemische Betonhärtungsmittel; Entschalungsmittel, nämlich Schalöle, Schalwachse, Schalfette, Schallacke, Schalfolien, Schalpapiere, Stanzöle für Keramikherstellung; Getriebeöle; Textilmaschinenöle; Spezial-Spindelöle; Spezial-Maschinenöle; Isolieröle für Transformatoren, Kondensatoren, Schalter und für Kabel; Kältemaschinenöle; Metallbearbeitungsöle; medizinische, pharmazeutische und technische Weißöle; Härteöle, Vaselinen; Kfz- Schmierstoffe; Heißwalzenfette; Kfz- und Industriefette; Destillate, nämlich Achsenöle; Raffinate, nämlich Normalschmierstoffe; Paraffine, nämlich Wachsprodukte (soweit in Klasse 4 enthalten); Extrakte, nämlich Weichmacher für die Gummiindustrie; Dunkelöle; Hydrauliköle; Hydraulikflüssigkeiten; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Petroleum, Stauböl; chemische Zusätze zur Verbesserung der Eigenschaften von Schmiermitteln, technischen Ölen und Fetten sowie von Treibstoffen; flüssige und gasförmige Treibstoffe; Benzin und Benzol; Dieselkraftstoff; Öle für die spanlose und spanformende Metallbearbeitung; Öle für elektrotechnische Zwecke, insbesondere Isolier-, Schalt- und Transformatorenöle; Formenöl, Gasöl, Heiz- öl; Kerzen, Wachslichte, Wachsstöcke, Nachtlichte und Dochte; Wachse für technische Zwecke; Arzneimittel; chemische Erzeugnisse für Heilzwecke und Gesundheitspflege; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Tierarzneimittel; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Entkeimungs- und Entwesungsmittel (Desinfektionsmittel); Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren, insbesondere Mittel gegen Nematoden, gegen Schnecken und Mittel gegen Nagetiere; Mittel zur Verhütung von Wildschäden und Vogelfraß; chemische Pflanzen- und Vorratsschutzmittel, insbesondere Saatgut-, Obst- und Fruchtbehandlungsmittel; Bodenentseuchungsmittel; Räucherpräparate zum Vernichten von Ungeziefer; Bodengifte gegen Bakterien; Anthelmintika; Hygienemittel, nämlich Desinfektionsmittel für Stallungen und landwirtschaftliche Gebäude sowie Ekto- und Endoparasitenmittel sowie Mittel gegen Krankheitserreger pilzlicher, bakterieller und viraler Abstammung; Desodorierungsmittel; Lufterfrischer, Insektenvertreibungsmittel (für den persönlichen Gebrauch) und schweißverhindernde Mittel, medizinische Öle und Zerstäuberöle (soweit in Klasse 5 enthalten); Verschlußkapseln aus Metall oder Kunststoff für Flaschen und andere Behälter; Gasdruckbehälter aus Stahl, insbesondere Flaschen aus Stahl sowie dazugehörige Armaturen aus Buntmetall oder Stahl, bestehend aus Rohren, Leitungen, Ventilen, Kupplungs- und Anschlußstücken; Blechwaren, nämlich Fässer, Kanister, Dosen, Hobbocke, Kannen und Eimer; Behälter aus Kunststoff, Metall oder Papier; Schlüsseltaschen, gefüllte Werkzeugkoffer für Werkstätten, gefüllte Werkzeugkästen und gefüllte Reparaturkästen; teilweise bearbeitete unedle Metalle sowie deren Legierungen; gewalzte und gegossene Bauteile, Nägel und Schrauben, Erze; Metallverschlüsse für Flaschen und andere Behälter; Fliesen und Platten aus Mineralien und Bindemitteln für Beläge und Verkleidungen; Luftkompressoren, Flüssigkeitsförderpumpen, Maschinen zum Asphaltieren, Verbrennungsmotoren (einschließlich für Landfahrzeuge) und deren Teile; Geräte für die Herabsetzung des Kraftstoffverbrauches in Verbrennungsmotoren; Maschinen und Apparate für die Landwirtschaft und den Gartenbau; Fettpressen, Sicherheitsgurte für Kraftfahrzeuge; Pumpen für Luft, Treibstoffe und zu Feuerlöschzwecken; Geräte zur Abgabe, zum Verblasen und Versprühen von Luft, Öl, Treibstoffen und anderen Flüssigkeiten; Hebemaschinen, insbesondere als Hebebühnen; Gummischläuche, insbesondere armierte Gummischläuche zur Förderung von Mineralölen; Taschenmesser, Handwerkzeuge und -instrumente; Vorführfilme, Druckregler, Akkumulatoren, Batterien und Teile derselben; Batterieauflader, Erdungskabel fürBatterien; Antennen für Autoradios, Warndreiecke, Griffe für Gangschalter, Reifendruckprüfgeräte, Rauchgasmeßgeräte, Feuerlöscher; Maschinen und Apparate für die Verteilung von tierärztlichen, sanitären oder im Gartenbau verwendeten Stoffen; gefüllte Verbandskästen; Meß- und Überwachungsgeräte für Kraftfahrzeuge, insbesondere zur Prüfung von Zündkerzen, Öldruck, Ölstand, Treibstoffstand, Luftdruck und Schmieröldruck; Flaschen, Kannen und andere Behälter aus Kunststoff oder Metall als Meßgefäße; transportable Mineralöl-Umschlagsgeräte; Schwimmdecken aus Leichtmetall für Mineralöltanks zur Verhinderung der Verdunstung von der Oberfläche; Dosiergeräte, Transportbehälter aus Kunststoff für Spezialprodukte; Brenner für Heizungsanlagen und Öltanks aus Kunststoff und/oder Metall; Metallhähne und -ventile sowie Druckregler; Geräte für Beleuchtung, Heizung, Dampf erzeugung, Kochen/Backen, Kühlen, Trocknen, Belüftung und Verteilung von Wasser; sanitäre Anlagen; Nebellampen, Nachfüllampullen für Gasfeuerzeuge; Handlampen; Kraftwagen und Kraftwagenteile; Kompressoren; Kraftfahrzeug-Batterien; Landfahrzeuge und deren Teile, insbesondere Tank- und Kesselwagen; Wasserfahrzeuge, insbesondere Tankschiffe; Kraftfahrzeugzubehör und -pflegemittel, nämlich Kanister aus Kunststoff, Schmierapparate, Schmiernippel, Schmierpressen, Fettpumpen, Fettspritzen, Wagenheber, Wagenleuchten; Taschenlampen, Abschleppseile, Verbandskissen, Kreuzschlüssel, Werkzeugtaschen mit und ohne Inhalt, Werkzeuge, Lenkradbezüge, Außenspiegel, Innenspiegel, Gummimatten, Sicherheitskopfstützen, Warnblinkanlagen, Feuerlöscher, Reservekanister aus Kunststoff oder Metall, Tankdeckel, Auspuffblenden, Fellaufleger, Nationalitätenschilder aus Kunststoff, Schneeketten, Trockenbatterien, Reifenfüller, chemische Starthilfen, Zusatzscheinwerfer, Scheinwerfer, Nebelschlußleuchten, Pannen- und Werkzeugkoffer mit und ohne Inhalt, Radzierblenden, Lackpflegemittel, Teerentferner, Defroster für Scheiben, Autoshampoo, Scheibenreiniger, Motorreiniger, Türschloßenteiser, Frostschutz für Scheibenwaschanlagen, Unterbodenschutzmittel, Kühlerdichtungsmittel, Chrompolitur, Luftverbesserungsmittel, Leder- und Plastikreinigungsmittel, Polsterreinigungsmittel, Insektenentfernungsmittel, Rostumwandler, Polierwatte, Schwämme, Klarsichttücher, Weißwandreiniger, Eiskratzer, Ledertücher, Scheibenreinigungsgeräte, Waschhandschuhe, Kaltreiniger, Waschbürsten, Putz- und Poliertücher, Reinigungsbürsten, Staubtücher, Staubwedel, Schneebesen, Drahtbürsten, Gummipflegemittel, Reifen; Felgenbänder, Reifenreparaturmaterial, Sonnenblenden, Fahrzeugketten, Halterungen für Reserverad, Rückspiegel, Sitzkissen und Kreuzstützen, Stoßdämpfer, Gepäckträger und Gurte für die Befestigung von Gegenständen auf Autos und anderen Fahrzeugen; pneumatische Schläuche aus Kautschuk und Ventile; Sprengstoffe; elektrische Pendel, Edelmetalle und -legierungen sowie Gegenstände aus Edelmetallen oder damit plattierte Gegenstände (mit Ausnahme von Uhren, -teilen und Zubehör sowie von Schmuckwaren, die mit Perlen und/oder Edelsteinen besetzt sind), soweit in Klasse 14 enthalten; Klebstoffe für Bürozwecke; Tinte für Vervielfältigungsmaschinen und Wachs für die Korrektur von Matrizen; Druckereierzeugnisse, insbesondere geographische Karten und Pläne, Atlanten, Autobücher, Zeitschriften, Zeitungen, Druckschriften, Bücher; Material zum Einbinden, Auflagen und Etuis für geographische Karten, Schreibwaren, Minen, Federn und Bleistifte; Richtungs- und Hinweisschilder aus Kunststoff oder Metall; Pech, Asphalt, Teer, Bitumen, Bitumenemulsionen, Dachpappen, Dachbahnen, Isolierbahnen, Isolierfolien; Baustoffe, auch solche für den Straßenbau (auch polymerhaltig), Vergußmassen für Bauzwecke; Spachtelmassen als Baustoffe, ortsbewegliche Häuser; Massen zum Abdichten und zur Feuchtigkeitsisolation von Gebäuden; Asbest; Asbestmischungen auf Basis von Kunststoff und Bitumen; Reflektierbänder für den Straßenbau; Bogen, Bänder, Folien, Blöcke, Stangen, Rohre und Profile aus Kunststoff (Halbfabrikate); Gummiauflagen für Pedale; Taschen für geographische Karten; Geldtaschen, Umhängetaschen, Reisetaschen, Werkzeugtaschen mit und ohne Inhalt, Etuis und Schutzhüllen für Reisedokumente; Hundehalsbänder, Peitschen und Geschirr (Zaumzeug); Leder und Lederimitationen; Straßenbaumaterial, Fußbodenbeläge und Wandverkleidungen auf Basis von Bitumen und Kunststoff; Behälter für Seifen und Kosmetika; Reinigungsleder, Polier- und Reinigungsschwämme sowie anderes Material und Geräte zum Waschen und Polieren; Haar- und andere Bürsten; Geräte zum Versprühen von Aerosolen; Seile, Bindfaden, Transportnetze aus Kunststoff, Zelte, Planen, Polstermaterialien aus Kunststoff, Textilfasermaterial, Natur- und synthetische Fasern, Säcke, Stoffe, Tuche; Garne aus natürlichen und synthetischen Materialien; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und fotografische Zwecke; chemische Erzeugnisse für elektrotechnische Zwecke als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für elektrotechnische Zwecke, nämlich Isoliermittel; chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich Pflanzenschutzmittel, Rodentizide, Bakterizide, Wachstumsregulatoren und Düngemittel (natürliche und künstliche); Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Appretur- und Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Steindichtungs- und Steinkonservierungsmittel; chemische Imprägnierungs- und Feuerschutzmittel für Holz, Gewebe oder Pappe zum Schwerentflammbarmachen; chemische Lösungsmittel zur Gewinnung und Verarbeitung von Fetten, Ölen, Harzen, Kunststoffen und anderen organischen Chemikalien, ferner für pharmazeutische, kosmetische, Wasch- und Reinigungszwecke; wasserabweisende Präparate für Wände und Mauern (ausgenommen Farben); Betonschutzmittel, nämlich Anstrichmittel, Isolieranstrichmittel, Abbindeverzögerer, Erstarrungsbeschleuniger, Porenbildner, Frostbeständigkeitszusätze und Hydrophobierungszusätze; Katalysatoren; Antioxydationsmittel; rauchverhindernde Zusatzmittel und chemische Produkte zur Herabsetzung des Gefrierpunktes von Wasser und anderen Flüssigkeiten; chemische Haftmittel, nämlich Haftöle und Bindemittel für Mörtel, Beton, Anstrichmittel, Lacke, Farben, Gießereizwecke, Papier- überzugsmittel, Oberflächen- und Korrosionsschutzmittel, Kunststofferzeugnisse und für Kunstharzrohstoffe; chemische Haftmittel für die Koksherstellung, für die Agglomerisierung von Erzen, für Fassadenverkleidungen und für Wärmedämmstoffe; chemische und bituminöse Bindemittel für die Herstellung von Elektroden; Methanol/Wasser- Gemisch und demineralisiertes Wasser als Flüssigkeiten zur Starthilfe für Flugmotoren und -turbinen; chemische Präparate zum Schweißen; chemisch und/oder physikalisch wirkende Stoffe für die thermische Behandlung von Metallen; chemische Substanzen zur Oberflächenverstärkung und zum Oberflächenschutz; chemische Stoffe zum Reparieren undichter Stellen bei Heizkörpern; chemische Streckmittel für Gummi und Gummiersatzstoffe; Dichtungen und Packungen; Wärmeschutzmittel; Asbesterzeugnisse für technische Zwecke; Isoliermittel, auch aus Glimmer, Kunststoffen, Textilien, Papier und Bindemitteln; Farben, Firnisse, Lacke, Lackfarben, Ölfarben, Emaille, Farbstoffe, Schmelzfarben, Farbbindemittel; Spachtelmassen als Anstrichmittel; Überzugsmassen, soweit sie in Klasse 2 enthalten sind; chemische Substanzen zum Reinigen von Auto- und anderen Fahrzeugkühlern

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	D28942
Registernummer	991249

Anmeldedatum	25. September 1974
Veröffentlichungsdatum	15. November 1979
Eintragungsdatum	04. Oktober 1979
Beginn Widerspruchsfrist	15. November 1979
Ende Widerspruchsfrist	15. Februar 1980
Ablaufdatum	28. Juni 2001

Datum	Belegnummer	Eintrag
13. August 2001	200102381204	Löschung, Marke geloescht
11. Dezember 1997	199701486653	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Januar 1995	199501056793	Verlängerung, Verlaengert
04. Oktober 1979	197900362720	Eintragung, Marke eingetragen
04. Oktober 1979	197900362739	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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