923019

DPMA DPMA 1973 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 923019 wurde als Bildmarke am 06.04.1973 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.09.1974 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen D27725
Registernummer 923019
Anmeldedatum 06. April 1973
Veröffentlichungsdatum 15. November 1974
Eintragungsdatum 25. September 1974
Beginn Widerspruchsfrist 15. November 1974
Ende Widerspruchsfrist 17. Februar 1975
Ablaufdatum 06. April 1993

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Baustoffe, insbesondere Steine, Kunststeine, Ziegel, nichtmetallische Dachplatten und andere Bauplatten, Zement, Kalk für Bauzwecke, Kies, Gips, Pech, Asphalt, Teer, Dachpappen, chemische Mittel zum Haltbarmachen, Imprägnieren, Dichten, Härten und Lasieren von Holz und Rohrgewebe; Fleckenentfernungsmittel, Rostschutzmittel, Putz- und Poliermittel (ausgenommen für Leder), Autopflegemittel, nämlich Poliermittel, Wachs zur Lackkonservierung, Waschkonservierungsmittel, Autoshampoo, Polsterschaum zur Reinigung des Kraftfahrzeuginnenraumes, Unterbodenschutzmittel auf Kunststoff-Bitumen-Basis, Hohlraumversiegelungsmittel auf Kunststoff Bitumen-Basis, plastische Fugenabdichtungsmittel für Autofenster, Dichtungsmassen zur elastischen Karosserie-Abdichtung, Öl- und Fettlösungsmittel zum Entfernen von Öl- und Fettverschmutzungen, Rostentfernungsmittel, Lösungsmittel zur Reinigung von öligen, fettigen und bituminösen Verschmutzungen, Möbelpflegemittel, Bodenpflegemittel, nämlich Reinigungsmittel für Fußböden, Schleifmittel; Firnisse, Lacke, Beizen, nämlich Farbbeizen, Holzbeizen und Metallbeizen, synthetische Harze, Klebstoffe, nämlich Klebeemulsionen und Klebepasten für Bauplatten, Klebemassen auf Bitumenbasis zur Verklebung von Dachpappen, Heißkleber für Bitumen- und Aluminium-Dichtungsbahnen, Kunstharzkleber zum Kleben von Fliesen sowie Holzfaser- und Spanplatten, Klebemittel zum Verkleben von Wärmedämmplatten an Fassaden, Kitte, nämlich Bitumenkitt, Bitumenspritzkitt für Verglasungen, Muffenkitt und Bordsteinfugenkitt, Vergußmassen zum Abdichten von Fugen im Hoch-, Tief- und Straßenbau sowie zum Abdichten von Fugen im Montagebau, Stahlbau, in Stahlbetonkonstruktionen und zur Abdichtung von Fugen im Maschinen-, Flugzeug-, Automobil-, Eisenbahn- und Schiffsbau, Spachtelmassen für Abdichtungs- und Isolierarbeiten auf Dachpappen-, Beton- und Asbestzementdächern, zum Abdichten von Dachkehlen, Blei- und Zinkanschlüssen, zum Aufkleben von Glasvliesbahnen, zur Herstellung von Wannenisolierungen, zur Reparatur von Blasenbildungen an alten Dachpappeneindeckungen, zum Schließen von Rissen und Fugen, zur Beschichtung von neuen und alten Dachflächen und zum Isolieren von Bauwerken, Wichse, Mittel zum Putzen und zum Haltbarmachen von Leder, Appretur- und Gerbmittel, Bohnermasse in flüssiger und fester Form; Gummi, Gummi-Ersatzstoffe und Waren daraus für technische Zwecke, soweit in Klasse 17 enthalten, Chlorkautschukanstrichmittel als Farben, als Lacke sowie als Imprägnier- und/oder - soweit für Eisen - als Rostschutzmittel, Wachs, Leuchtstoffe, technische Öle und Fette, Schalöle, Schmiermittel; Farbstoffe, Farben, Anstrichfarben, Markierungsfarben, Schutzanstrichmittel für Holz, Eisen, Beton, Dächer sowie Aluminium als Farben, als Lacke, als bituminöse Anstrichmittel, als Imprägniermittel und/oder als Rostschutzmittel, Anstrichmittel zum Feuerfestmachen von Papier, Textilien, Rohrgeweben, Holz und Bauteilen aus diesen Stoffen, Blattmetalle für Maler und Dekorateure; Tier- und Pflanzenvertilgungsmittel, Schwammvertilgungsmittel, Entkeimungs und Entwesungsmittel (Desinfektionsmittel); chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Chemiekalk für chemische Zwecke, Mörtel- und Betonzusatzmittel, insbesondere zum Binden, Plastifizieren, Verflüssigen, Porösmachen, Dichten und Härten, zum Beschleunigen und Verzögern des Abbindens sowie zum Frostbeständigmachen; chemische Mittel gegen Mauersalpeter, Feuerlöschmittel, Härte- und Lötmittel, mineralische Rohstoffe zur Herstellung von Bautenschutzmitteln; Dichtungen und Packungen, Dichtungsmittel für Mörtel und Beton aus Stearaten, Oleaten, Resinaten und Silikaten, Dichtungsanstrichmittel, Wärmeschutz- und Isoliermittel, Asbesterzeugnisse für technische Zwecke, soweit in Klasse 17 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Mai 1997 199701349022 Löschung, Marke geloescht
06. April 1983 198300448970 Verlängerung, Verlaengert
25. September 1974 197400272693 Eintragung, Marke eingetragen
25. September 1974 197400272730 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106827725