Shell shop

DPMA DPMA 1967 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Shell shop wurde als Wort-Bildmarke am 19.09.1967 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.10.1971 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kraftfahrzeuge

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen D21399
Registernummer 886738
Anmeldedatum 19. September 1967
Veröffentlichungsdatum 15. Dezember 1971
Eintragungsdatum 26. Oktober 1971
Beginn Widerspruchsfrist 15. Dezember 1971
Ende Widerspruchsfrist 15. März 1972
Ablaufdatum 19. September 1997

Markeninhaber


22297 Hamburg
DE

Markenvertreter

20355 Hamburg DE

Waren und Dienstleistungen

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Pflaster, Verbandstoffe, Tier- und Pflanzenvertilgungsmittel, Mittel zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Schirmmützen, Regenhauben; Arbeitsschutzhelme aus Kunststoff; Arbeits-, Schutz- und Regenbekleidungsstücke (ausgenommen gewirkte und gestrickte), Taschentücher aus Papier, Zellstoff und Textilien, Schutzhandschuhe, Gummihandschuhe für Haushalte und Werkstätten; Heizgeräte für Tankstellen und Garagen; Taschen- und Stablampen, Scheinwerfer, Taschen- und Tischfeuerzeuge, Glühbirnen, Lampen und Lampenteile, Warnlampen, Leuchten, aus Leuchtröhren oder Glühlampen zusammengesetzte Leuchtbuchstaben und Leuchtschilder; Geräte für Körper- und Schönheitspflege, Putzwolle, Stahlwolle, Waschbürsten und -handschuhe für die Wagenwäsche, Zündkerzen-Reinigungsbürsten, Fensterleder, Gummi- und Naturschwämme; Putz- und Poliertücher, auch aus Papier, Watte und Leder; Staubtücher, Staubwedel, Drahtbürsten, Scheibenreiniger und Eiskratzer; Putzzeug; chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, Feuerlöschmittel, Härte- und Lötmittel, Absorptionsmittel für Gase und für analytische Zwecke, Antiklopfmittel für Kraftstoffe, Aufbereitungs- und Enthärtungsmittel für Wasser, Ausspritzmittel für Gußformen, Ausstreichmassen für Gußformen, chemische Brennmittel für Gießereizwecke, Autokühlerflüssigkeit, mineralölhaltige Avivagemittel, Befeuchtungsmittel für Textilien; Färberei-, Metall- und Textilbeizen; Binde-, Dichtungs-, Härte-, Konservierungs- und Zusatzmittel für Beton, Mörtel und Mauerwerk; Treibstoffzusatzmittel, Beuchmittel, Bindemittel für Kohle und Gießereizwecke, Bitumen für technische Zwecke; Butan; chemische Mittel zur Schaumverhütung, Dispersionsmittel, Eindickungsmittel für flüssige Seifen; Emulgatoren für die kosmetische, pharmazeutische und Textilindustrie; Emulsionen für technische Zwecke, Emulsionsbindemittel sowie Emulgiermittel für technische Öle und zur Herstellung wasserlöslicher Öle; Extraktionsmittel für Knochenfette; Färbereihilfsmittel für die Leder-, Papier- und Textilindustrie; Farbenbinde-, -konservierungs-, -lösungs- und -verdünnungsmittel; fäulniswidrige Anstrichmittel, feuerhemmende Anstrichmassen, Feuerschutzimprägnierungsmittel; Gase, auch Flüssiggase, als Brenn-, Heiz- und Treibstoffe; chemische Feuerschutzmittel, chemische Gefrierschutzmittel, Gummipflegemittel, Hautverhütungsmittel für Lacke; feuerhemmende und wasserabstoßende Imprägnierungsmittel für Pappe, Papier, Stein und für Textilien; Kesselsteinlösungsmittel; Konservierungsmittel für Farben, Gummi, Lacke, Mauern, Steine und für Textilien; Korrosionsschutzmittel, Kühlsolen; Lösungsmittel für organische Stoffe und für technische Zwecke; Bleich-, Binde-, Verbesserungs- und Veredelungsmittel für Knochenmehl; mineralölhaltige Präparationsmittel für die Textil- und Kunstfaserindustrie; Aktivierungsmittel für Wasserfilter; chemische Mittel zum Bleichen von Ölen, Fetten, Wachs und anderen organischen Stoffen; chemische Mittel zur Verhinderung und Beseitigung von Rückständen in Verbrennungsmotoren; chemische Mittel zur Verbesserung der Viskosität von Ölen; chemische Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Gefrierens von Autoscheiben, chemische Enteisungsmittel; Ölsäuren zur Herstellung von Farben; Propan, Reduktionsmittel für die Färberei und Druckerei, Reinigungsmittel für Autobatterien und für Autokühler, Rostentfernungs- und -lösungsmittel, Schaumdämpfungsfette, Schwefel; chemische Spaltmittel für Fette und Öle; Brenn-, Kraft- und Motorenspiritus sowie Spiritus für technische Zwecke; Terpene, Überzugsflüssigkeiten für Metalle, Verdünnungsmittel für Farben, Lacke und Klebstoffe; chemische Hilfsmittel für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke, Zahnmodellwachs; Spinnereiwaschmittel, Waschrohstoffe, Weichmachungsmittel für Harze, Kunststoffe, Lacke und für Textilien; Glyzerin und Glyzerinaustauschstoffe; Kontrollflüssigkeiten für doppelwandige Lagerbehälter; destilliertes Wasser; Dichtungen und Packungen, Wärmeschutz- und Isoliermittel, Sperranstrichmittel, bituminöse Dichtungsmittel, Dachpappendichtungsmittel, Dichtungspasten; Isolieranstrichmittel als Bautenschutz und Flammschutz; Kolbendichtungsmittel, Kühlerdichtungsmittel, Isolierband; Messerschmiedewaren, Werkzeuge, Büchsenöffner, Flaschenöffner, gefüllte Werkzeugtaschen, gefüllte Werkzeugkästen, gefüllte Reparaturkästen; Kleineisenwaren, Drahtwaren, Blechwaren; Benzinkanister, Blechdosen und -emballagen, Blechkannen, Druckluftbehälter und -flaschen, Fässer aus Eisen, Gasflaschen, Trinkgefäße aus Blech, Hobbocks, Ölkannen, Schmiernippel, Kleingeldbehälter aus Blech; Klarsichtscheiben für Fahrzeuge; Farben, Reifenfarben, Anstrichfarben für Isolierzwecke, feuerfeste Anstrichmittel, Druckfarben, Fußbödenfärbemittel, Rostschutzfarben, Farbstoffe; Waschleder; Firnisse, Lacke, Beizen, Harze, Klebstoffe, Wichse, Mittel zum Putzen und Haltbarmachen von Leder, Appretur- und Gerbmittel, Bohnermassen und Bohneröle, Fußbodenreinigungs- und -pflegemittel, Ausputzpräparate für die Schuh- und Lederwarenindustrie, Fußbodenöle, Fußbodenversiegelungsmittel, Dichtungskitte und -lacke, Dübelmassen, Fugenkitte; mineralölhaltige Hilfsmittel für die Gerberei und Lederindustrie; Kabelvergußmassen, Lederschmiermittel, Weichmachungsmittel für Farben; Abschleppseile, Einkaufsnetze; Flickzeug für Kraftfahrzeuge, Schmutzfänger aus Gummi für Kraftfahrzeuge; Schirme, Stöcke und Reisegeräte, Reisenecessaires, Reisetaschen, Picknicketuis; Feueranzünder, feste Kraftstoffe; Wachs, Leuchtstoffe, technische Öle und Fette, Schmiermittel, Benzin, Adhäsionsfette für Treibriemen, flüssige und gasförmige Kraftstoffe, Autoöle, Benzol, Betonentschalungsöle, Bohrfette und -öle, Bremsflüssigkeiten, Brennöle zum Leuchten und Heizen, Dichtungsschmiere, Dieselkraftstoffe, Drucköle, Fettungsmittel für Textilien, Ölemulsionen zum Schmieren und Kühlen von Werkzeugen, flüssige Gase als Leuchtstoffe, Gasöle, Härteöle, Harzöle, Heizöle, Imprägnieröle für Textilien, Isolieröle, Kälteöle, Kernöle, Leichtöle, Lötfette, Maschinenöle, Paraffin, Paraffinöl, Paraffinwachs, Petroleum, Treibriemenpflegemittel, Phenolöle, Polier- und Putzöle, Roherdöl, Rostschutzfette und -öle, Terpentinöle, Terpentinölersatz, Vaseline, Graphit für Schmierzwecke; Kerzen, Nachtlichte, Dochte; Feuerlöscher; Wäge- und Meßgeräte, Zollstöcke, Bandmaße, Thermometer; Batterieladegeräte, Luftdruckmesser für Bereifungen, Trockenbatterien; Kraftwagenzubehör, nämlich Scheibenwaschanlagen; Abschmiergeräte für Kraftfahrzeuge, Abspritzgeräte für Kraftfahrzeuge, fahrbare Autowaschgeräte, Abfüllapparate, Polier- und Putzapparate, Reinigungsapparate, Zündkerzenreinigungsgeräte, Aschenbecher; Behälter für Seifen und Zündhölzer; Hebeböcke, Faßböcke, Hebebühnen, Öl- und Wasserkannen, Eimer, Faßpumpen, Luftpumpen, Kraftstoffilter, Ölfilter, Schläuche, insbesondere gewebte Schläuche und Gummischläuche, Wagenheber, Kompressoren, Ölabsaugegeräte, Metallschläuche, Schlauchtrommeln, Schlauchhalter und -aufhänger, Sparbüchsen, Plakatständer, Schauständer, Verkaufsständer, Warenständer, Konsolen, Wasch- und Werkzeugständer, Trichter, Staubsauger, Handbohrmaschinen, Wringmaschinen, Werkbänke; Büromöbel, Stahlmöbel; Ladeneinrichtungen, nämlich Ladentische und -regale, Aufsätze für Ladentische, Glasschränke, Blechschränke, Schaukästen, Schaustellungsregale und Konsolbretter; leere Werkzeugschränke; Sitzkissen; Campinggeräte aus Aluminium, nämlich Liegen, Klappsessel, Liegestühle und Tische, Campingartikel aus Kunststoffen, nämlich Luft- und Schwimmatratzen; Abschminktücher aus Papier, Brief-, Notiz- und Schreibblocks, unbedruckte Briefumschläge; Lichtbild- und Druckereierzeugnisse, bedruckte Briefumschläge, Abziehbilder, Plaketten, Spielkarten; Schilder, insbesondere Hinweis-, Warn- und Schlüsselschilder; Bücher, Zeitschriften, Kalender, Landkarten, Stadtpläne, Reiseführer; Quittungsbücher, Rechnungsblocks, Buchhaltungsformulare; Blumenvasen für Kraftfahrzeuge; mit Leuchtfarben oder -massen bestrichene Leuchtbuchstaben und Leuchtschilder; Ausweishüllen aus Leder und Kunststoff, Taschentuchbehälter aus Leder und Kunststoff, Bestecketuis, Geldbörsen, Brieftaschen, Einkaufstaschen, Kulturtaschen, Prospektmappen, Papiertaschen, Schlüsseltaschen; Schreib-, Zeichen- und Malwaren, Briefbeschwerer, Brieföffner, Briefständer, Etuis für Füllfederhalter und Kugelschreiber, Kugelschreiber, Bleistifte; Abbeizmittel für Farben und Lacke, Rostschutzmittel, Auffrischungsmittel für Autolack, Autowasch- und -pflegemittel, Autopoliermittel, Fleckenentfernungsmittel, Fensterputzmittel; Entfettungs-, Entölungs- und Reinigungsmittel für Holz, Metall, Stein, Textilien, Kunststoffe, Gummi, Leder und Wolle; Firnisentfernungsmittel, Waschhilfsmittel, Lackpflege- und -poliermittel, Waschöle, Polierscheiben, Putz- und Poliermittel (ausgenommen für Leder), Reinigungsmittel für Decken, Wände und Autopolster; Stärke und Stärkeerzeugnisse für Wäsche; Tapetenreinigungsmittel, Teerentfernungsmittel, Vorwaschmittel; Waschhilfsmittel für die Leder-, Textil- und Druckerindustrie; Sand- und Schmirgelpapier, Schmirgelleinen, Schleifmittel, Kraftwagenzubehör, nämlich Scheibenreinigungsmittel; Spielwaren, Bälle, Würfelbecher, Maskottchen, Puppen, Stofftiere; Turn- und Sportgeräte; Feuersteine, Zündhölzer, Zündwaren; bituminöse Anstrichmassen für Bauten, Dachpappen, Dächer, Wände und für Fußböden; Bitumen; bituminöse Anstrichmittel, Klebemassen, Schutzlacke und Spachtelmassen; Imprägniermittel für Holz; Isolier- und Pflegemittel für Straßen; Asphalt-, Dach- und Mauerkitte; Konservierungsmittel für Fußböden, Möbel, Pappdächer, Stein und für Steinplatten; Kunstharzmassen zur Herstellung von Wandbelägen und als Spachtelmassen für Fußböden; bituminöse Asphaltlacke, Asphaltmastix, Asphaltöle, Holzschutzöle, Straßenöle, Teeröle; Staubbindemittel für den Straßenbau, Straßenpflasterbindemittel, Straßenteer, Fugenvergußmassen für Bauzwecke; Flaggen, Frischhaltebeutel aus Kunststoffolien, Wimpel; Kraftwagenzubehör, nämlich Fußmatten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Januar 2002 200202478129 Löschung, Marke geloescht
05. Mai 1998 199801578929 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. September 1987 198700616091 Verlängerung, Verlaengert
26. Oktober 1971 197100234179 Eintragung, Marke eingetragen
26. Oktober 1971 197100234214 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106821399