TOK- roll-RING

DPMA DPMA 1964 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke TOK- roll-RING wurde als Wort-Bildmarke am 29.08.1964 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.10.1965 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rohre, Röhren, Schleusen #26.01.01 #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Rechtecke #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen D17445
Registernummer 811450
Anmeldedatum 29. August 1964
Veröffentlichungsdatum 30. November 1965
Eintragungsdatum 26. Oktober 1965
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1965
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 1966
Ablaufdatum 29. August 2004

Markeninhaber


51371 Leverkusen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

2 17
Dichtungen und Packungen, insbesondere zur Abdichtung im Hoch-, Tief- und Straßenbau, vorzugsweise zur Abdichtung von Muffenrohrverbindungen für Rohre aus Stahl, Zement, Beton, Schleuderbeton und Steinzeug in Form von Ringen, Strängen, Binden, Bändern, Folien, Schläuchen, Wickeln und Profilen; Wärmeschutz- und Isoliermittel, Asbesterzeugnisse für technische Zwecke, Halb- und Fertigerzeugnisse aus Gummi, Kautschuk, Gummiersatzstoffen, insbesondere aus synthetischen Kautschuken und Kunststoffen sowie aus Mischungen von Kunststoffen mit natürlichen oder synthetischen Kautschuken für Abdichtungs- und Isolierzwecke, sämtlich in Form von Ringen, Strängen, Binden, Bändern, Folien, Schläuchen, Wickeln und Profilen; Rostschutz- und Korrosionsschutzmittel in Form von Ringen, Strängen, Binden, Bändern, Folien, Schläuchen, Wickeln und Profilen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Juli 2005 200503364789 Löschung, Marke geloescht
05. April 2004 200403049977 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. September 2001 200102410725 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. April 2000 200002047751 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. August 1994 199401025267 Verlängerung, Verlaengert
26. Oktober 1965 196500170727 Eintragung, Marke eingetragen
26. Oktober 1965 196500170744 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106817445