cookmal! Logo (DPMA, 03.11.1993)
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Die Deutsche Marke cookmal! wurde als Wort-Bildmarke am 03.11.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.08.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | C45868 |
| Registernummer | 2909592 |
| Anmeldedatum | 03. November 1993 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Dezember 1995 |
| Eintragungsdatum | 03. August 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Dezember 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. März 1996 |
| Ablaufdatum | 03. November 2003 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Formteile aus Metall, Holz oder Kunststoff für elektrische und nichtelektrische Haus- und Küchengeräte und für elektrische und nichtelektrische Haushalts- und Küchenmaschinen; elektrische und nichtelektrische Haus- und Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen; Zerkleinerungsmaschinen; Fleischwölfe; Teile dieser Maschinen, nämlich Schneiden und Messer; Poliermaschinen, auch für Haushaltszwecke; Schleifmaschinen; industrielle Schneidmaschinen; Geschirrspüler; Waschmaschinen; Motoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), landwirtschaftliche Geräte (soweit in Klasse 7 enthalten) einschließlich maschinell angetriebene landwirtschaftliche Geräte; landwirtschaftliche Maschinen; Brutapparate für Eier; Apparate zur Viehschlachtung sowie Markierungsapparate für Tiere (soweit in Klasse 8 enthalten); handbetätigte Werkzeuge, handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Haarschneidemaschinen, Rasiermesser, elektrische und nichtelektrische Rasierapparate, Klingen; Wetzstäbe und -stähle, Messerschärfer; elektrische und nichtelektrische Dosenöffner; Sektzangen, Nußknacker (nicht aus Edelmetall), Kerzenlöscher, Kapselheber; Geräte und Instrumente aus Metall für die Hand- und Fußpflege; Etuis für Messerschmiedewaren, für Manikür- und Pedikürgeräte, für Rasierapparate; mechanische, elektrische, elektronische, optische Wäge-, Meß-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, Speisezubereitungsgeräte; elektrische Zahnbürsten; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Verpackungsmaterial aus Metall, Papier und Kunststoff; Verpackungsmaterial in Form von Folien aus Metall oder Kunststoff, Verpackungsmaterial in Form von Behältern aus Metall, Holz oder Kunststoff; Spielkarten; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und anderen Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Messerblöcke, Schneid- und Hackbretter; Servierwaren, nämlich Tabletts, Anrichte- und Servierschüsseln und -platten (nicht aus Edelmetall oder plattiert); kleine handbetätigte nichtelektrische Geräte für Haushalt und Küche; Backgeräte aus Metall; Behälter, Schüsseln, Schalen (nicht aus Edelmetall oder plattiert) für Haushalt und Küche; Isoliergefäße; Tisch- und Großküchengeräte, nämlich Kochgeschirre und Kochgeräte; Pfannen; Backformen, Ausstechformen; Geräte für die Körper- und Schönheitspflege (soweit in Klassen 8 und 21 enthalten); Putzzeug; Stahlspäne; Parfümzerstäuber; Rasierpinsel, Kämme, Schwämme; rohes und teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren (soweit in Klasse 21 enthalten); Waren aus keramischen Werkstoffen, insbesondere Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Messerbänke, Eierbecher (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Korkenzieher, Salz- und Pfefferstreuer, Pfeffer- und Gewürzmühlen; Teesiebe; Vasen, Leuchter, Flaschen, Karaffen, Tischgefäße, Weinkühler, Shaker, Partygeräte; Besteckgriffe, Messergriffe; Serviettenringe; Trinkgläser, Krüge und Becher, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Zinngeschirr; elektrische und nichtelektrische Tee- und Kaffeezubereitungsgeräte; Mausefallen; Bürsten, Pinsel (soweit in Klasse 21 enthalten), Bürstenwaren, Abfalleimer; Pflanzgefäße; Handtuchspender, Haushaltshandschuhe; Webstoffe, Textilwaren, Tischdecken und -sets (soweit in Klasse 24 enthalten); Spiele, Spielwaren; elektrische und elektronische Spiele; computergesteuerte Trainingsgeräte für Sport- und Rehabilitationszwecke; Apparate und Geräte für Heilgymnastik; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Sportwaffen, nämlich Fechtsportwaffen, Wurfspeere, -messer, -pfeile; Sportbögen und Pfeile hierfür; Ballspielnetze, Tennisnetze; Turn- und Sportgeräte; Ski-, Tennis-, Fischerei- und Angelsportgeräte; Raucherartikel; Werbung; Durchführung von Verkaufsveranstaltungen; Durchführung von Schulungen; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere; technische Beratung; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Oktober 2004 | 200403176361 | Löschung, Marke geloescht | |
| 03. August 1995 | 199501106500 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. August 1995 | 199501106802 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106745868