2064107

DPMA DPMA 1992 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2064107 wurde als Bildmarke am 14.10.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.05.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Männer in volkstümlicher oder historischer Tracht, Cowboys, König, Indianer, Mexikaner, Pirat, Wikinger, Napoleon #Personifizierte Pflanzen, Kombinationen von Pflanzen, die eine Person repräsentieren #Kaktus #Kopfbedeckung

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen C44183
Registernummer 2064107
Anmeldedatum 14. Oktober 1992
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 1994
Eintragungsdatum 05. Mai 1994
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juni 1994
Ende Widerspruchsfrist 15. September 1994
Ablaufdatum 14. Oktober 2002

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Toiletten, Bidets und Urinale für die Installation in Gebäuden und zum Einbau in Verkehrsmittel, Campingfahrzeuge und temporäre Unterkünfte; Toilettensitze und Toilettenbürstenhalter; Toilettenbecken aus Keramik oder Kunststoff; Spülkästen; bewegliche Toilettenzellen und Toilettenwagen; Behälter aus Kunststoff, Metall oder Pappe zur Humanfäkalien- oder Tierfäkalienbeseitigung; Tiertoiletten; Geruchsbindemittel und Duftstoffe zur Überlagerung übler Gerüche, Desinfektionsmittel; Toilettenpapier; Papierhandtücher

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Dezember 2003 200302978410 Löschung, Marke geloescht
05. Mai 1994 199400996185 Eintragung, Marke eingetragen
05. Mai 1994 199400996338 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106744183