EZ-LABEL PRINTER Logo (DPMA, 16.07.1992)
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Die Deutsche Marke EZ-LABEL PRINTER wurde als Wort-Bildmarke am 16.07.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.09.1993 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | C43796 |
| Registernummer | 2045952 |
| Anmeldedatum | 16. Juli 1992 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 1993 |
| Eintragungsdatum | 29. September 1993 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. November 1993 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Februar 1994 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2032 |
Markeninhaber
Tokio/Tokyo
JP
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
Apparate und Instrumente zur Eingabe, Speicherung, Verarbeitung, Übertragung, zum Empfang, Codieren, Decodieren und Anzeigen von Daten; Datenverarbeitungsanlagen; Terminals für Datenverarbeitungsanlagen; Video-Abspielgeräte; Geräte zur Aufzeichnung oder zur Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; Unterweisungs-, Lehr- und Wortprozessorapparate und -instrumente; Rechner; Drucker und Etikettendrucker zur Verwendung in den zuvor genannten Waren, Teile der zuvor genannten Waren; Datenverarbeitungsprogramme; Datenverarbeitungs-Software; Platten, Magnetbänder, Lochkarten, Microchips und elektronische Schaltkreise, soweit sie dazu dienen, Daten zu tragen; Tonaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen; elektrisch, magnetisch und optisch aufgezeichnete Daten für Datenverarbeitungsanlagen; Kassetten für die zuvor genannten Aufzeichnungen; Bänder, Platten und nichtmagnetische Karten; Papier und Bänder zur Aufzeichnung von Computerprogrammen und zur Aufzeichnung von Daten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Buchstabenbilder, Drucktypen und Klischees (Stereoplatten); Schreibmaschinen und Keyboards zur Verwendung mit denselben; Büromaterial, nämlich Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner und sonstige nichtelektrische Bürogeräte; Papier und Etiketten aus Papier; Abziehbilder
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. März 2022 | 202100292092 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. Juni 2014 | 201400223479 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. August 2012 | 201100262380 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. Mai 2002 | 200202575758 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 29. September 1993 | 199300949598 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 29. September 1993 | 199300949779 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106743796