RIM

DPMA DPMA 1991 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RIM wurde als Wortmarke am 30.07.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.08.1992 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen C42293
Registernummer 2018164
Internationale Marke Nr. IR611636, 23. Juli 2024
Anmeldedatum 30. Juli 1991
Veröffentlichungsdatum 15. September 1992
Eintragungsdatum 03. August 1992
Beginn Widerspruchsfrist 15. September 1992
Ende Widerspruchsfrist 15. Dezember 1992
Ablaufdatum 31. Juli 2031

Markeninhaber


92242 Hirschau
DE

Markenvertreter

90482 Nürnberg DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 11 28
Elektrische, elektronische sowie opto-elektronische Bauelemente (je soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Widerstände, Potentiometer, Einstell- und Flachbahnregler, Kondensatoren, Drehkondensatoren, Dimmer, Spulen und Spulenkörper für elektrische und elektronische Schaltungen, Ferrit- und Eisenkerne, Dioden, Transistoren, Thyristoren und Triacs, integrierte Schaltungen und Schaltkreise, temperatur- und lichtabhängige Widerstände, Foto- und Leuchtdioden, Fototransistoren, Gleichrichter, Kühlkörper für elektrische, elektronische und opto-elektronische Bauelemente, Schalter, Taster, Relais, Transformatoren und Übertrager, Glimm- und Glühlampen, Sicherungen, Fassungen und Halterungen für elektrische und elektronische oder opto-elektronische Bauelemente, Stecker, Buchsen und Steckverbindungen für elektrische und elektronische Schaltungen und Geräte; elektrische und elektronische Bauelemente für Solartechnik und Bauelemente für Lasertechnik (je soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische und elektronische Geräte sowie daraus zusammengestellte Einrichtungen, nämlich Fernsehgeräte, Rundfunkgeräte, Tuner, elektrische Verstärker, Mischverstärker, Nachhallgeräte, Mischpulte, Equalizer, Plattenspieler, Plattenwechsler und Plattenspielerchassis; Tonaufzeichnungs- und Wiedergabegeräte, Kassettenrekorder, Tonbandgeräte, Mikrofone, Kopfhörer, Lautsprecherboxen, Lautsprecherchassis, Lautsprecher, Frequenzweichen, Videogeräte, Videorekorder, Videotext-Geräte, CB-Funkgeräte (Hand-, Mobil- und Stationsgeräte), Amateurfunk-Sende- und Empfangsgeräte, Betriebsfunksende- und Empfangsgeräte, Funkverstärker; Modellbau-Elektronik, nämlich Sende- und Empfangsgeräte für Fernsteuerung und deren Baugruppen, Schalt- und Steuerkreise für Modelle, elektronische Schaltkreise für Blinkleuchten für Modelle, elektronische Geräuschgeneratoren; elektronische Unterhaltungsgeräte, auch solche als Zusatzgeräte für Fernseher, elektrische, elektronische und elektromechanische Meßgeräte, insbesondere Einbaumeßinstrumente sowie Vielfachmeßgeräte, digitalanzeigende Vielfachmeßgeräte, Oszillographen, Signalverfolger, Frequenzzähler, regelbare und nichtregelbare Netzgeräte, insbesondere auch Niederspannungsnetzgeräte, Ladegeräte für Batterien, Fernsehtonumsetzer bzw. -adapter, elektrische und elektronische Alarmgeräte und Anlagen sowie deren Zubehör, nämlich optische und akustische Signalgeber, akustische Sensoren (Ultraschall-Bewegungsmelder), optische Sensoren sowie Lichtschranken, elektro-mechanische Sensoren (Tür- und Fensterkontakte, Rüttelkontakte für Fenster und Türen), Mikrocomputer, Baugruppen sowie Bausätze sämtlicher vorgenannter Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Rundfunk- und Fernsehantennen, Zimmerantennen, Autoantennen, Amateurfunk- und CB-Funkantennen, auch als Mobilantennen und Stationsantennen, elektrisches und elektronisches Antennenzubehör, nämlich Antennenverstärker, Antennen-Frequenzweichen, Antennen-Kabel, Pegelsteller sowie Verteiler für Antennen, Antennen-Steckdosen, Abschlußwiderstände für Antennen-Leitungen, Buchsen, Stecker sowie Adapter für Antennen, Symmetrie-Übertrager für Antennen, Koax-Schalter sowie -Relais, Netzgeräte für Antennenverstärker sowie Rotoren für Antennen; mechanisches Antennenzubehör, nämlich Antennenmasten, Lager für drehbare Antennen, mechanische Befestigungselemente für Antennen und Antennenmaste, insbesondere auch Befestigungselemente zur Befestigung von Mobilantennen an Kraftfahrzeugen, Mastschellen sowie Masthalterungen zum Befestigen von Antennenverstärkern und Frequenzweichen; elektrische Kleinmotoren, Ventilatoren, Lüfter und Gebläse sowie kleine elektrisch angetriebene Pumpen; elektrisches Installationsmaterial (soweit in Klasse 9 enthalten), Helligkeitsregler bzw. -dimmer für die elektrische Raumbeleuchtung, Netz-Steckverbindungen, insbesondere Stecker und Steckdosen, elektrische Leitungen, Drähte und Litzen, Lampen und Fassungen, Batterien und Akkus, Schaltuhren, Haussprechanlagen, bestehend aus Außen- und Innensprechstationen sowie gegebenenfalls auch aus Umschaltgeräten, Netzgeräten, Verstärkern und Videogeräten; elektrische und elektronische Experimentierkästen, bestehend aus elektrischen und elektronischen Bauelementen sowie Baugruppen; elektronische Tisch- und Taschenrechner sowie Computer, Drucker sowie daraus zusammengestellte Computeranlagen, Computer-Steckverbindungen, elektronische und mechanische Spannungsprüfer, elektronische Metallsuchgeräte, elektrische Lötkolben und elektrische Lötstationen, bestehend aus Lötkolben und elektrischen Versorgungs- und Regelgeräten für Lötkolben

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. April 2021 202000246910 4 Verlängerung, Verlaengert
04. August 2011 201000483908 4 Verlängerung, Verlaengert
30. September 2008 200800727335 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Oktober 2005 200503438617 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. August 2001 200102375141 Verlängerung, Verlaengert
03. August 1992 199200870512 Eintragung, Marke eingetragen
03. August 1992 199200870558 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106742293