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Waren und Dienstleistungen

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Behälter aus Metall oder Kunststoff für Feststoffe, Flüssigkeiten oder Gase; Behälter für die chemische Verfahrenstechnik aus Stahl, Edelstahl, Titan, Kupfer oder Aluminium oder deren Legierungen; plattierte Metallbehälter für die chemische Verfahrenstechnik und Lebensmittelindustrie; Spezialbehälter aus Metall oder Kunststoff für die chemische Industrie; Druckbehälter aus Metall mit angeschlossenen Vakuumpumpen; vakuumisolierte Standtanks; vakuum-super-isolierte Ausrüstungen, im wesentlichen bestehend aus Behältern, Tanks, Silos, Rohren, Rohrleitungen mit doppelwandigen Isolierelementen, sämtlich aus Metall oder Kunststoff, stationär oder auf Landfahrzeugen; CO2-Druckbehälter aus Metall, Behälter und Rohre aus Metall oder Kunststoff für die Wasseraufbereitung, Wasserversorgung und Abwasserbehandlung; Lagerbehälter, Transportbehälter, insbesondere für flüssige und rieselfähige Stoffe; Tanks oder Silos aus Metall oder Kunststoff, insbesondere aus Aluminium und dessen Legierungen; Alkohol-, Most- und Maischelagertanks aus Aluminium, Stahl oder Edelstahl; Gärtanks aus Stahl oder Edelstahl, auch plattiert oder beschichtet; Rohr oder Rohrleitungen aus Kunststoff oder Metall, insbesondere geschweißte Metallrohre; Rohrkrümmer; kunststoffbeschichtete Rohre oder Rohrleitungen aus Metall; Rohrleitungsverbindungsstücke; Rohrschlangen; Heizöltanks; Maschinen, Apparate und Geräte zur thermischen Verfahrenstechnik, nämlich Wärmeüberträger, ausgenommen für Elektro- und Gas-Wasserdurchlauferhitzer, darunter auch Durchlauferhitzer für Umlaufwasserheizungen samt ihren Steuer-, Regel- und Sicherheitseinrichtungen, Destillations-, Rektifikations-, Extraktions-, Ab- und Adsorptionsapparate; Anlagen zur Herstellung von petrolchemischen Grundstoffen, im wesentlichen bestehend aus Behältern, Tanks, Silos, Rohren, Rohrleitungen, Rohrleitungsverbindern aus Metall oder Kunststoff; Reaktoren, Rektifikationskolonnen, Destillationskolonnen, Extraktoren, insbesondere Drehscheiben, Schwing- und Hochdruckextraktoren, Wärmeübertragern, insbesondere Rohrbündelwärmeübertragern, Plattenwärmeübertragern, Mischern, Waschtürmen, Trocknern, Öfen; ausgenommen für Elektro- und Gas-Wasserdurchlauferhitzer, darunter auch Durchlauferhitzer für Umlaufwasserheizungen samt ihren Steuer-, Regel- und Sicherheitseinrichtungen; Maschinen, Apparate und Geräte zur Herstellung petrolchemischer Grundstoffe; Maschinen, Apparate und Geräte der chemischen Verfahrenstechnik; Kolonnen aus Stahl oder Aluminium mit rotierenden Einbauten; Reaktoren; Drehscheibenextraktoren; Kolonnen aus Nichteisenmetallen; Kolonnen mit Füllkörpern oder Austauschböden für Vakuum oder Überdruck für Rektifikation, Absorption, Chemosorption; Hochdruckapparate als Wärmetauscher, ausgenommen für Elektro- und Gas-Wasserdurchlauferhitzer, darunter auch Durchlauferhitzer für Umlaufwasserheizungen samt ihren Steuer-, Regel- und Sicherheitseinrichtungen, und für Abscheidungsprozesse; Anlagen zur Stoffermentation- oder -aufarbeitung, im wesentlichen bestehend aus Behältern, Tanks, Rohren, Rohrleitungen aus Metall oder Kunststoff, Hochdruckextraktionsapparaten, Ionenaustauschern, Fermentoren; Apparate und Geräte zur Stoffermentation oder -aufarbeitung, insbesondere zur Hochdruckextraktion; Ionenaustauscher; Biogaserzeuger; Anlagen, Maschinen, Apparate, Geräte für Biomasse- und Stoffproduktion, nämlich Fermentoren zur Herstellung von Alkohol, Eiweiß, Wirkstoffen, Enzymen oder organischen Säuren; Anlagen, Maschinen, Apparate und Geräte zur biotechnologischen Reinigung industrieller, kommunaler und landwirtschaftlicher Abwässer, im wesentlichen bestehend aus Behältern, Tanks, Rohren, Rohrleitungen aus Metall oder Kunststoff, Klärbecken aus Metall, biologischen Reinigungsbecken aus Stahl, Rechen für Kläranlagen, Eindampfern, Chlorierungsapparaten, Entgasungsapparaten, Filtrier- und Rieselapparaten, Kiesfiltern, Gasfiltern, Wasserfiltern, Verdampfungsapparaten, Absetzbecken aus Metall, Steuer- und Regelgeräten, ausgenommen für Elektro- und Gas-Wasserdurchlauferhitzer, darunter auch Durchlauferhitzer für Umlaufwasserheizungen samt ihren Steuer-, Regel- und Sicherheitseinrichtungen, Biogaserzeugern, Pumpen, Klassieren, Öfen, Gasbehältern aus Metall oder Kunststoff, Gaswäschern, Verdampfern, Dosiergeräten, Nitrifikatoren; Maschinen, Apparate und Geräte zur Behandlung fäkalischer Abfallstoffe; Klärbecken aus Metall; biologische Reinigungsbecken aus Stahl; Belüftungsbecken; mechanische Rechen für Kläranlagen; Abwasserprobenentnehmer; Containerkläranlagen; Sprinkleranlagen; Eindampfer; Chlorierungsapparate; Entgasungsapparate; Filtrier- und Rieselapparate und -geräte; Filter, nämlich Kiesfilter, Gasfilter, Wasserfilter; Anlagen zur Wasseraufbereitung, Wasserversorgung, Abwässer-, insbesondere Spezialabwässerbehandung zur Reinigung von toxischen Stoffen, wie Pestiziden und für den Umweltschutz, im wesentlichen bestehend aus Behältern, Tanks, Rohren, Rohrleitungen aus Metall oder Kunststoff, Kühltürmen, Belüftungsbecken, Absetzbecken aus Metall und Kunststoff, biologischen Reinigungsbecken aus Metall, mechanischen Rechen, Regnern, Containerkläranlagen, Separierapparaten, Filtrier- und Rieselapparaten sowie -geräten; Maschinen, Apparate und Geräte zur Wasseraufbereitung, Wasserversorgung, ausgenommen Elektro- und Gas-Wasserdurchlauferhitzer, darunter auch Durchlauferhitzer für Umlaufwasserheizungen samt ihren Steuer-, Regel- und Sicherheitseinrichtungen, Abwasserbehandlung, insbesondere für spezielle Fässer zur Reinigung von toxischen Stoffen, wie Pestiziden, und für den Umweltschutz; Abwasserklärapparate; Bodenuntersuchungsgeräte; Maschinen, Apparate und Geräte zur Reinigung kontaminierter Böden, insbesondere zur Beseitigung von hochtoxischen Stoffen durch chemische Verfahren und Plasmatechnik; Siebboden-, Drehscheiben-, Schwing- und Hochdruckextraktoren; Prozeßöfen; Reaktordruckapparate; Schetter; Rippenrohrregister; Spezialapparate aller Art und aus allen Materialien, Metallteile und Apparate aus Metall für die Kerntechnik sowie für herkömmliche Kraftwerke; Brennkammern; Kolonnenpackungen, Rekuparatoren; Energiespeicherapparate und Teile derselben; ausgenommen Elektro- und Gas-Wasserdurchlauferhitzer, darunter auch Durchlauferhitzer für Umlaufwasserheizungen samt ihren Steuer-, Regel- und Sicherheitseinrichtungen, Anlagen für die Plasmapyrolyse, im wesentlichen bestehend aus Behältern, Rohren, Rohrleitungen aus Metall oder Kunststoff, Plasmatrons, Kühlapparaten; Apparate und Geräte für die Plasmapyrolyse; Mischer, insbesondere statische Mischer für Flüssigkeiten, Öle und pastöse Massen; Förderer, insbesondere Schneckenförderer; Anlagen zur Luftreinigung, insbesondere Abluftreinigung und Entschwefelung sowie zur Rauchgasentschwefelung, im wesentlichen bestehend aus Behältern, Rohren, Rohrleitungen aus Metall oder Kunststoff, Belüftungsapparaten, Vorkühlern, Rückkühlern, Naßwäschern, Abscheidern, Zyklonen, Wärmetauschern, Kühlkreislaufapparaten, Gehäusen aus Metall oder Kunststoff, Trocknern, Wärmeüberträgern, ausgenommen Elektro- und Gas-Wasserdurchlauferhitzer, darunter auch Durchlauferhitzer für Umlaufwasserheizungen samt ihren Steuer-, Regel- und Sicherheitseinrichtungen, Filtern, Rauchgasreinigern; Maschinen, Apparate und Geräte für die Luftreinigung, insbesondere Abluftreinigung und Entschwefelung sowie Rauchgasentschwefelung; Kristallisatoren, insbesondere mit Behältern aus Metall oder Kunststoff mit Rührwerk; Anlagen zur Müllbehandlung, insbesondere zur Bio- oder Kunststoffmüllaufbereitung sowie zur Kompostierung von organischen Industrie- und kommunalen Abfallstoffen, im wesentlichen bestehend aus Behältern, Tanks, Silos, Rohren, Rohrleitungen aus Metall oder Kunststoff, Rotorwäschern, Mischern, Separatoren; Zerkleinerungsapparaten, Rohr- und Schneckenförderern, Zentrifugen, Wärmeübertragern, ausgenommen Elektro- und Gas-Wasserdurchlauferhitzer, darunter auch Durchlauferhitzer für Umlaufwasserheizungen samt ihren Steuer-, Regel- und Sicherheitseinrichtungen, Extrudern; Apparate und Geräte zur Müllbehandlung, insbesondere zur Bio- oder Kunststoffmüllaufbereitung sowie zur Kompostierung von organischen Industrie- und kommunalen Abfallstoffen; Maschinen, Apparate und Geräte zur Hochdruckhydrierung von organischen Abfallstoffen und diese verbindende Rohrleitungen sowie Speicherbehälter aus Metall oder Kunststoff; Anlagen zur Trinkwasseraufbereitung, ausgenommen Elektro- und Gas-Wasserdurchlauferhitzer, darunter auch Durchlauferhitzer für Umlaufwasserheizungen samt ihren Steuer-, Regel- und Sicherheitseinrichtungen, im wesentlichen bestehend aus Denitrifikatoren, sowie Behältern, Rohren und Rohrleitungen aus Metall oder Kunststoff; Apparate und Geräte zur Trinkwasseraufbereitung, insbesondere zur Denitrierung von Trinkwasser; Bitumenblasanlagen; Erstmusterapparate; Pilotapparate, -geräte und -maschinen zur Erprobung neuer Verfahren sowie diese verbindende Förderer, Rohre, Rohrleitungen, Lagerungsbehälter aus Metall oder Kunststoff; Maschinen, Apparate und Geräte zur Stofftrennung oder Elektrolyse, Elektrolysezellen, Ozongeräte und UV-Strahler zur Behandlung von Roh-, Brauch- und Trinkwasser, Meß-, Steuer- und Regelgeräte für die vorerwähnten Maschinen, Apparate und Geräte, soweit in den Klassen der vorerwähnten Waren enthalten; elektrische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; handbetätigte, elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte für die chemische Verfahrenstechnik sowie Wasserbehandlung und Umwelttechnik; Anlagen zur Erdölverarbeitung und Kohleveredelung, im wesentlichen bestehend aus Behältern, Tanks, Silos, Rohren, Rohrleitungen und Rohrleitungsverbindern aus Metall oder Kunststoff, Destillatoren, Destillationskolonnen, Rektifikationskolonnen, Waschtürmen, Reaktoren, Kolonnen aus Stahl oder Aluminium mit rotierenden Einbauten, Kolonnen mit Füllkörpern oder Austauschböden für Vakuum oder Überdruck für Rektifikation, Absorption, Chemosorption; Apparate, Maschinen und Geräte zur Erdölverarbeitung und Kohleveredelung; Maschinen, Apparate und Geräte zur Erdöldestillation durch Atmosphären- oder Vakuumdestillation; Anlagen zur Erdölraffination, insbesondere zur Erdölentsalzung, Rohöldestillation, Aromatengewinnung, zum Hydrocracken, zur Benzindestillation und Stabilisation, im wesentlichen bestehend aus Behältern, Tanks, Rohren, Rohrleitungen aus Metall oder Kunststoff, Destillationskolonnen, Entsalzungsanlagen, Bitumenblasanlagen, Entschwefelungsapparaten, Wärmeübertragern; Maschinen, Apparate und Geräte zur Erdölraffination, insbesondere zur Erdölentsalzung, Rohöldestillation, Aromatengewinnung, zum Hydrocracken, zur Benzindestillation und Stabilisation; Maschinen, Apparate und Geräte zur Kohlevergasung oder -hydrierung und diese verbindenden Rohrleitungen sowie Sammelbehälter aus Metall oder Kunststoff; Maschinen, Apparate und Geräte zur Rückgewinnung von Lösungsmitteln, insbesondere von Dimethylformamid oder Methanol; Maschinen, Apparate und Geräte zur Gewinnung von Phenolen und zur Erzeugung von Alkohol; Apparate zur Alkoholdestillation; Belüftungsanlagen; Vorkühler; Rückkühler; Naßwäscher; Abscheider; Zyklone; Wärmetauscher; Kühlkreislaufapparate; Rohrkühler; Konvektionskühler; Verdampfungskühler; Luft- oder Wasserführungsgehäuse aus Metall oder Kunststoff; Dampfgeneratoren; Trockner, insbesondere Dampftrockner, Rohrtrockner, Wirbelbett-Trockner; Trocknergehäuse; Rohrbündelwärmeübertrager; Doppelrohrwärmeübertrager, Luftkühler, Plattenwärmeübertrager, U-Rohr-Wärmeübertrager; Brennkammern; Nachverbrennungskammern; Wärmeübertrager und Brenner für Clausanlagen, Maschinen, Apparate und Geräte für die Vakuumtechnik; Vakuumpumpen; Kühltürme; Pumpen; Regner; Kondensatoren für die Energietechnik; Kaltverdampfungsapparate; Anlagen der Solartechnik, im wesentlichen bestehend aus Solarkollektoren, Solarakkumulatoren für Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungszwecke; Apparate und Geräte der Solartechnik, insbesondere Solarkollektoren; Kühlwagen; Spezial-Landfahrzeuge zum Transport von tiefkalten technischen Gasen, brennbaren Flüssigkeiten, Getränken, Lacken oder Farben und organischen Produkten

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	C41580
Registernummer	2003760
Internationale Marke	Nr. IR580261, 22. Juli 2024

Anmeldedatum	13. März 1991
Veröffentlichungsdatum	15. Oktober 1991
Eintragungsdatum	05. September 1991
Beginn Widerspruchsfrist	15. Oktober 1991
Ende Widerspruchsfrist	15. Januar 1992
Ablaufdatum	31. März 2011

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. November 2011	201100395949	5f	Löschung, Marke geloescht
07. Mai 2002	200290039493		RAW: Berichtigung
07. März 2001	200102268452		Verlängerung, Verlaengert
31. Januar 1997	199701303650		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
05. September 1991	199100814045		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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