2013418

Waren und Dienstleistungen

9 16 25 28

Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen und Brillengläser einschließlich Sonnenbrillen und -gläsern; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild einschließlich Rundfunkgeräten, Schallplattenspielern, Kassettenrecordern und Tonbandgeräten; Videobänder und -platten, Videospielgeräte, Videospiele und Computerspiele, auch in Verbindung mit einem Fernsehgerät; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, bespielte und unbespielte Tonkassetten und -bänder, Diapositive, Durchscheinbilder, Bildbetrachter, belichtete Filme, einschließlich Spielfilmen, Filmspulen, -rollen und -streifen, Verkaufs-, Spiel- und Unterhaltungsautomaten (auch münzbetätigt), Mechaniken als Teile von geldbetätigten Apparaten, Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computerdisketten, auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme; Feuerlöschgeräte; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Druckvorlagen und Werbemittel, nämlich Kataloge, Broschüren, Faltblätter, Anzeigen, Videofilme, Werbefilme; Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Bücher und -Hefte; Kalender, Buchumschläge, Radiergummis, Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Photographien, Poster; Schreibwaren, Bleistiftanspitzer, Aktendeckel, Buch- und Hefteinbände; Etiketten und Schildchen aus Papier und/oder Pappe, Schreibgeräte, Schreibmaterialien, Schablonen für Schulzwecke, Fahrkartenhüllen und -mappen, Behälter für Schreibgeräte, Abziehbilder und Rubbelbilder (auch zum Aufbügeln) und Aufkleber aus Papier und Vinyl, Bilderalben, Markenalben, Brief- und Sammelmarken, Geschenkpapier, Grußkarten, Einladungskarten, Briefkarten, -papier und -umschläge, Bildkarten, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren und für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, nämlich Bleistifte, Farbstifte, Kreide, Zeichenbretter, Malbretter, Malerpaletten, Farbnäpfe, Tinten und Modelliermaterial; Pinsel, Schreibmaschinen; nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Schulbedarfsartikel, nämlich Schüleretuis (auch aus Leder), Zirkel zum Zeichnen für die Mathematik, Zeichenwinkel, Zeichenlineale, Rechentabellen und Rechentafeln; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Säckchen, Taschen, Beutel und Folien; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele und Spielzeug (auch elektronisch), Spielzeugdrachen, Puzzles, Puppen und Spielfiguren, Spielmasken, Spielbaukästen und Modellbaukästen, elektronische Taschenspiele; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Teile der vorgenannten Waren, soweit zutreffend

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	C41409
Registernummer	2013418

Anmeldedatum	10. Januar 1991
Veröffentlichungsdatum	15. Juni 1992
Eintragungsdatum	28. April 1992
Beginn Widerspruchsfrist	15. Juni 1992
Ende Widerspruchsfrist	15. September 1992
Ablaufdatum	10. Januar 2001

Datum	Belegnummer	Eintrag
30. Juli 2002	200202633321	Löschung, Marke geloescht
28. April 1992	199200856184	Eintragung, Marke eingetragen
28. April 1992	199200856320	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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