Ai Note

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Ai Note wurde als Wortmarke am 22.08.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.04.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen C40893
Registernummer 1175316
Anmeldedatum 22. August 1990
Veröffentlichungsdatum 31. Mai 1991
Eintragungsdatum 23. April 1991
Beginn Widerspruchsfrist 31. Mai 1991
Ende Widerspruchsfrist 02. September 1991
Ablaufdatum 31. August 2010

Markeninhaber


Tokyo
JP

Markenvertreter

81245 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 Photographische, kinematographische, optische, nautische und geodätische Apparate und Instrumente; wissenschaftliche Geräte und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; elektrotechnische und elektronische Geräte und Instrumente (auch drahtlose), soweit in Klasse 9 enthalten; Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, elektronische Daten- und Wortspeicher (auch als Taschengeräte), Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Mai 2011 201100153536 5f Löschung, Marke geloescht
20. Oktober 2000 200002164209 Verlängerung, Verlaengert
19. Mai 1999 199901828644 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. April 1997 199701340897 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. April 1991 199100793628 Eintragung, Marke eingetragen
23. April 1991 199100793707 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106740893