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Die Deutsche Marke LIPS wurde als Wortmarke am 16.05.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.05.1991 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | C40479 |
| Registernummer | 1176554 |
| Anmeldedatum | 16. Mai 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Juni 1991 |
| Eintragungsdatum | 21. Mai 1991 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Juni 1991 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. September 1991 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2010 |
Markeninhaber
Dordrecht
NL
Waren und Dienstleistungen
6
9
19
Stahlschränke, Türen für Stahlschränke, Geldschränke, Schließfächer, Verschlußräume und Türen für Verschlußräume, Sicherheitsschränke und -behälter, Sicherheitstransfereinheiten und Sicherheitsablagen, Geldkassetten, Sicherheitstüren, Sicherheitsfenster, Sicherheitsfächer, Sicherheitsschranken, Sicherheitsgitter, Sicherheitsblenden und Sicherheitsschilde, Feuertüren, feuersichere Schränke und Behälter, Schlösser, Schließeinrichtungen, Klinken, Sicherheitsbeschläge, Schlüssel, Schlüsselrohlinge, Baumaterialien aus Metall, Kleineisenwaren, Schlosserwaren, Beschläge für Türen, Schubfächer und Fenster, Handschellen, Verstärkungsteile und Sicherheitsbarrieren sowie Teile der vorgenannten Waren (sämtliche vorgenannten Waren aus Metall); Feuerlöschgeräte, Feuerbekämpfungs- und Feuerunterdrückungsgeräte und -fahrzeuge, Feuerdetektoren, Alarmanlagen, Feuerlöschanzüge, Unfallschutzbekleidung, Spezialkleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzmasken für Arbeiter, Atmungsgeräte, Eintrittsüberwachungsgeräte, Rettungsgeräte, Überwachungs-, Meß-, Signal-, Kontroll- und Steuergeräte, elektronische, optische und Filmgeräte, Zutrittssteuergeräte, Geldautomaten, Rechner und Rechnerprogramme, elektronische und elektrische Schließvorrichtungen, nämlich elektromechanische Schlösser, elektrische und elektronische, durch Drucktasten und/oder durch Codeträger sowie durch eine Zentrale gesteuerte Schlösser, Gasdetektoren und Gaswarngeräte sowie Teile der vorgenannten Waren der Klasse 9; Sicherheitsglas, aus Beton bestehende Sicherheitsbarrieren, nichtmetallische Geldschränke und Verschlußräume, nichtmetallische Sicherheitsgitter, Blenden und Schilde, nichtmetallische Baumaterialien für Banken, Sicherheits- und Verschlußräume sowie Teile der vorgenannten Waren der Klasse 19
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Januar 2011 | 201100025620 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 12. Juni 2002 | 200290037912 | RAW: Berichtigung | |
| 09. Juni 2000 | 200002078004 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 21. Mai 1991 | 199100797567 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 21. Mai 1991 | 199100797740 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106740479