1168564

Waren und Dienstleistungen

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Forschung und Entwicklung technischer Verfahren und Verfahrensmittel, technische Beratung, insbesondere bei der Behandlung unedler Metalle und ihrer Legierungen oder bei der Bearbeitung der Oberfläche von Metallen und Kunststoffen; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich solche für die Behandlung von Oberflächen von Metallen und Kunststoffen, insbesondere Salze und Salzgemische zur Behandlung von Schmelzen und von Metallegierungen und phosphorsaure Salze oder deren Gemische mit anderen Salzen oder Säuren zur Beeinflussung, insbesondere zur chemischen Veränderung der Oberfläche von Metallgegenständen zum Zwecke des Korrosionsschutzes und der Grundierung von Metallen und/oder deren Legierungen, der elektrischen Isolation, der spanlosen oder spanabhebenden Kaltverformung und der Verbesserung der Gleiteigenschaften oder anderer durch die Oberflächenveränderung beeinflußbarer Eigenschaften metallischer Werkstoffe, nämlich der Reinigung und verbesserten Haftung von Beschichtungen, Lacken und Farben, von Schutzanstrichen und Rostschutzmitteln; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich solche zur alkalischen Beizung und Entfettung von metallischen Werkstücken, zum Reinigen, Passivieren; Erzeugnisse zum Konservieren von Automobilkarosserien, insbesondere für den Unterbodenschutz, Hohlraumschutz, Außenschutz und Motorraumschutz; wachsartige Überzugsmassen als Transport- und Lagerschutz fertiglackierter Automobilteile; Beizinhibitoren; Binder zur chemischen anorganischen Bindung feuerfester Erzeugnisse; chemische Hilfsmittel und chemische Zusatzstoffe als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich solche zur Bearbeitung und Verarbeitung von Kunststoffen, insbesondere Stabilisatoren, Gleitmittel, Weichmacher, Komplexbildner, Verarbeitungshilfsmittel, Füllstoffe und Pigmente; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke sowie tierische und pflanzliche Erzeugnisse, nämlich Fettsäuren für die Herstellung und Verarbeitung von natürlichen und synthetischen Kautschuken und deren Latizes, für die Herstellung und Verarbeitung von Kunststoffen, Mineralölen und Klebstoffen; chemische Produkte zur Bindung von Kautschuken an Metalle und andere feste Werkstoffe (soweit in Klasse 1 enthalten); Latexmischungen auf Naturlatex- und Syntheselatex-Basis für die Beschichtung von textilen Bodenbelägen, für Polstermattenverfestigung und textile Appreturen; Vulkanisationspasten und Seifenlösungen für Teppichbodenrückentschäumung, wäßrige Ammoniumazetat-Lösungen und Natriumsilicofluorid-Dispersionen als Geliermittel für Gelierung von Latexschäumen, Rußdispersionen für antistatische Ausrüstung von Teppichbodenbelägen, Flammschutzmittel, Garnkleber, Latexmischungen für die Herstellung von Hohlkörpern im Kaltgußverfahren; Reaktionskunststoffe im Rohzustand in Form von Flüssigkeiten oder Pasten zur Herstellung von physikalisch und chemisch hochbelastbaren Formstoffen; flüssige und pastöse Kunststoffmassen zur Herstellung von Modellen und Formen; gießfähiges Kunstharz für Spezialgläser; Dichtungsmassen, Klebstoffe und Verfugungsmassen für das Bauwesen, den Fahrzeugbau und zur Herstellung von Isolierglasscheiben; chemische Produkte zur stromlosen Verkupferung von Drähten aus Stahl und rost- und säurebeständigen Stählen zur Erleichterung des Draht- und Rohrziehens sowie des Kaltfließpressens (soweit in Klasse 1 enthalten); Anoden aus speziellen Zink-, Aluminium- und Magnesiumlegierungen zum Korrosionsschutz von Metallteilen in wäßrigen oder feuchtigkeitshaltigen Medien; Schmiermittel und technische Öle, insbesondere Kaltwalzöle zur Erleichterung des Kaltwalzens von Breitband, Einfettöle, Nachwalzöle und Korrosionsschutzöle, Zusätze (Additive) zu Schmiermitteln; Gleitmittel zur Verformung von Metallen; Kühl- und Schmiermittel sowie Zusätze für die spanabhebende Kaltverformung, nämlich Öle; automatische Prüf- und Dosiergeräte für Bäder zur chemischen Oberflächenbehandlung von Metallen; Maschinen, Schleifkörper und chemische Behandlungsmittel zur Entgratung und Oberflächenbearbeitung von Metallen und Kunststoffen; Zentrifugal- Schleifmaschinen; metallurgische Produkte zur Herstellung und Behandlung von Eisen- und Metallschmelzen; Gießereihilfsstoffe; Vorlegierungen auf Basis von Ferrosilizium, Kalziumsilizium, Nickel und/oder Kupfer, legiert mit Alkali, Erdalkali und/oder seltenen Erden zur Herstellung von Gußteilen; Legierungen unedler Metalle zur Beeinflussung von Gußgefügen durch Impfen von Eisenschmelzen; Vorlegierungen zur Beeinflussung der Graphitausbildungen im Eisenguß, insbesondere zur Herstellung von Gußeisen mit Kugelgraphit oder Vermikulargraphit; Schlackenbindemittel für Gießereien; Lithium, Lithiumsalze, lithiumorganische Verbindungen, Hydride, Cäsium und Cäsiumsalze als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere zum Einsatz in der chemischen und pharmazeutischen Industrie, der Aluminiumherstellung, der Schmierfettindustrie, der Klimatechnik, der Email-, Glas- und Keramikindustrie, der Optik, der Elektronik, der Katalysatorherstellung und der Analytik sowie dem Korrosionsschutz

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	C40118
Registernummer	1168564

Anmeldedatum	13. Februar 1990
Veröffentlichungsdatum	15. Januar 1991
Eintragungsdatum	27. November 1990
Beginn Widerspruchsfrist	15. Januar 1991
Ende Widerspruchsfrist	15. April 1991
Ablaufdatum	28. Februar 2010

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. Oktober 2010	201000589251	5f	Löschung, Marke geloescht
28. September 2005	200590066831		RAW: Berichtigung
24. Februar 2000	200002006629		Verlängerung, Verlaengert
27. November 1990	199000771785		Eintragung, Marke eingetragen
27. November 1990	199000771956		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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