1167174

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1167174 wurde als Bildmarke am 09.02.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.11.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Kreise, einer in dem anderen #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen C40108
Registernummer 1167174
Anmeldedatum 09. Februar 1990
Veröffentlichungsdatum 15. Dezember 1990
Eintragungsdatum 05. November 1990
Beginn Widerspruchsfrist 15. Dezember 1990
Ende Widerspruchsfrist 15. März 1991
Ablaufdatum 09. Februar 2000

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Geräte zum Wärmebehandeln von Lebensmitteln, insbesondere elektrisch, mit Gas, Dampf oder Öl beheizte mittels zwangsumgewälzter Warmluft betriebene Geräte zum Dämpfen, Dünsten, Kochen, Braten, Backen, Grillen, Pochieren, Gratinieren, Auftauen, Regenerieren und Wärmen von Lebensmitteln; Zubehör zu solchen Geräten, nämlich Regel- und Steuergeräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. September 2001 200102403717 Löschung, Marke geloescht
05. November 1990 199000768137 Eintragung, Marke eingetragen
05. November 1990 199000768214 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106740108