885996

DPMA DPMA 1970 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 885996 wurde als Bildmarke am 12.05.1970 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.10.1971 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Eine Linie oder ein Band #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen C20611
Registernummer 885996
Anmeldedatum 12. Mai 1970
Veröffentlichungsdatum 30. November 1971
Eintragungsdatum 01. Oktober 1971
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1971
Ende Widerspruchsfrist 29. Februar 1972
Ablaufdatum 12. Mai 2000

Markeninhaber

Markenvertreter

81677 München DE

Waren und Dienstleistungen

3 Reinigungsmittel, auch für technische Zwecke, Polier-, Scheuer-, Putz-, Spül- und Entfettungsmittel; Seifen; Wasch-, Bleich-, Spül- und Stärkemittel für den Wäschereibedarf; Detergenzien für Wäschereizwecke, zur Reinigung von Wänden, Böden, Arbeitsflächen und dergleichen Oberflächen, von Wasch- und Spülbecken, Toiletten, Haushalts- und Speisegeschirr

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Januar 2002 200202489177 Löschung, Marke geloescht
12. Mai 1990 199000745045 Verlängerung, Verlaengert
01. Oktober 1971 197100233535 Eintragung, Marke eingetragen
01. Oktober 1971 197100233555 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106720611