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Die Deutsche Marke CHEMETRON wurde als Wortmarke am 26.03.1964 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.03.1973 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | C14669 |
| Registernummer | 903097 |
| Anmeldedatum | 26. März 1964 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. April 1973 |
| Eintragungsdatum | 08. März 1973 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. April 1973 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Juli 1973 |
| Ablaufdatum | 26. März 2004 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Sauerstoff, Wasserstoff, Stickstoff, Argon, Helium, Acetylen und andere Gase für medizinische und technische Zwecke, insbesondere zur Bearbeitung von Metallen; Schneid- und Schweißbrenner für Gasschweißung, Schweißgeräte für Elektroschweißung, tragbare und fahrbare Schweißaggregate, insbesondere zum Schweißen von Schienen, Schweißelektroden, insbesondere aus rostfreiem Stahl, Chromstahl und aus Chromnickelstahl sowie Eisenpulverelektroden und Schweißelektroden aus Nichteisenmetallen und Legierungen; Schweißdrähte in Spulen- oder Rollenform, Elektroden und Drähte für Oberflächenhärtung, Vorschubvorrichtungen für Elektroden, Elektroden für Hochfrequenzschweißungen; medizinische Inhalationsgeräte, insbesondere Inhalationsmasken, Inhalationszelte, Inhalationshauben, Wiederbelebungsapparate, Sauerstoffmasken, Vernebelungsapparate, Luft- und Sauerstoffbefeuchtungsapparate, Apparate zur Behandlung mit Vakuum und wechselndem Druck, Wechseldruckpumpen zur Lieferung von Atmungsgasen, wie Sauerstoff und anderen therapeutischen Gasen; Gummi- und Kunststoff-Katheder und Kanülen für Lunge oder Nase, Geräte zur therapeutischen Behandlung mit Gasen, Apparate und deren Teile zur Durchführung von Narkosen oder Anästhäsie, Verdampfungs- und Vernebelungsanlagen für narkotisch wirkende Gase und Narkosemittel nebst Zuführungsleitungen und Verteilungsleitungen; Absaugegeräte für medizinische Zwecke zur Behandlung von Lunge, Darm und ähnlichem, Unterdruck- und Vakuumgeräte für medizinische Zwecke, Vakuumleitungen für Krankenhäuser; Sterilisationsgeräte, Krankenhaustüren, Desinfektionsmatten und Desinfektionsschüsseln, Adsorptions- und Sammelgefäße für Kohlendioxyd, Vakuumpumpen, Luftkompressoren; Rohre für Gas- und Wasserleitungen, einschließlich Verbundstücke, Flansche, Ausdehungsstücke, nämlich Ausdehnungsdichtungen, Ausdehnungsverbindungen, Dehnungsfugenstücke, Expansionskupplungen, Expansionsverbindungen, Stoßfugen- und Trennfugenstücke, Arbeitsfugenstücke, Expansionskulissen und Ausdehnungsrohrbogen; Ausgleichsschleifen und Ausgleichsstücke, nämlich Ausgleichsrohre, Expansionsrohre, Federrohre, Ausdehnungsrohrverbindungen, Ausdehnungsringstücke, Spannringe, Ausdehnungskupplungen und Federrohre sowie Federrohrbogen; selbsttätig wirkende und von Hand zu bedienende Verschlußstücke in Form von T-Bolzen, nämlich Verschlußdeckel, Druckverschlußdeckel und Verschlußdeckel mit T-Bolzenverschlüssen, Rohrverschraubungen, Rohrklemmen und andere Rohrhalterungen; Gesenkschmiedestücke, insbesondere Wellen, gekröpfte Wellen, Achsen und Walzen, Rohrstücke für Hochdruckkammern und Kopfstücke dafür, insbesondere aus Kohlenstoff- und Legierungsstählen; dickwandige hohlgebohrte Rohre, Rohransatzstücke, Y-Stücke, T-Stücke, geschmiedete Rohrflansche; verflüssigte und verfestigte Gase für technische und wissenschaftliche Zwecke, insbesondere verflüssigtes und verfestigtes Kohlendioxyd, Apparate zur Herstellung von Kohlendioxyd, Behälter aus Metall oder Kunststoff für gasförmiges und flüssiges Kohlendioxyd, automatische Absperrorgane für Kohlendioxydsammelgefäße und -flaschen, Kühlaggregate mit verflüssigtem Kohlendioxyd, insbesondere für Fahrzeuge; Drehtrommeln zur Behandlung von Kautschuk, insbesondere zum Vulkanisieren oder zum Behandeln mit Kohlendioxyd, Feuerlöscher, insbesondere Kohlendioxydfeuerlöscher, Schaumfeuerlöscher, tragbare Handfeuerlöschgeräte sowie Feuerlöscher für industrielle Zwecke, für Flugzeuge, Fahrzeuge und Feuerwehr; Feuerwehrwagen, Wagen für den Transport von Kohlendioxyd für Feuerverhütungsanlagen, nämlich für Berieselungsanlagen, bestehend aus Löschmittelvorrat, Rohrleitungen und Austrittsventilen, die mit Kohlendioxyd oder Wasser arbeiten; Geräte und Maschinen zum Erzeugen von Schäumen aus Kohlendioxyd oder Wasser für Feuerlöschzwecke; Alarm- und Signalanlagen für Feuerlösch- und Feuerverhütungszwecke; Drehkolben- und Schwerkraftfüllgeräte für flüssige und feste Nahrungsmittel, für Schmieröle, Benzin und andere Erdölerzeugnisse; Schnellverdampfer und Vakuumtrockner für flüssige und zähflüssige wärmeempfindliche Stoffe; Automaten zur Abgabe von Lebensmitteln, insbesondere im Freien stehende Flaschenautomaten, Automaten als Selbstverkäufer mit Kühleinrichtungen; mit Hochfrequenz arbeitende Heizgeräte, insbesondere zum Schweißen von Kunststoffolien; Prüfgeräte für Elektronenröhren; Chemikalien für pharmazeutische Zwecke, Arzneimittel, Kunststoffe in flüssiger Form, in Form von Massen, Pulvern, Schnitzeln, Granulat, Folien, Platten, Blöcken, Stangen, Röhren, Schläuchen und Profilen; Form- und/oder Spritzgußteile aus Kunststoffen als Teile von ärztlichen, gesundheitlichen, Rettungs- und Feuerlöschgeräten und Instrumenten, physikalischen, chemischen, optischen und elektrotechnischen Geräten, Vermessungs-, Schiffahrts-, Wäge-, Signal-, Meß- und Überwachungsgeräten, Haus- und Küchengeräten, Farbstoffe für gewerbliche und medizinische Zwecke, Feinchemikalien als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Katalysatoren für chemische, petrochemische und sonstige Reaktionen, trockene und angemachte Farben, Farbstoffe, Pigmente und Farbstoffzwischenprodukte für die Farben- und Lackindustrie, Chemikalien zur Oberflächenbehandlung von Metallen für industrielle Zwecke (ausgenommen für Automobile); Chemikalien zur Vorbehandlung von Metallen beim Galvanisieren, Ätzen, Schweißen, anodischem Oxydieren, Grundieren, Emaillieren und Anstreichen; technische Reinigungsmittel für Glas, Holz, Maschinen, Stein, Porzellan (nur für industrielle Zwecke, ausgenommen für Automobile); Verpackungsmaschinen für Fleisch und andere Lebensmittel; elektrisch, akustisch und mit radioaktiven Strahlen arbeitende Meß- und Registiergeräte, insbesondere zur Probeentnahme aus Bohrungen und zum Untersuchen von Bohrlöchern; Spritzgußteile und Verbundgußteile aus Kunststoffen, nämlich Flansche, Verteilerrohre, Druckrohre, Wasserrohre und Abwasserrohre; mit Kunststoff ausgekleidete Metallrohre, Verbindungsstücke und Ventile, Verbindungsstücke aus glasfaserverstärkten Kunststoffen, kunststoffummantelte elektrische Leitungen und Verbindungsstücke; Chlordioxyd, wäßrige Chlordioxydlösungen, Calciumcarbid, Kohleelektroden, Behälter aus Kunststoff oder Metall, einschließlich Absperr- und Reglerorgane für die Lagerung von Chlordioxyd und von Lösungen von Chlordioxyd in Wasser; wasserfreies Ammoniak, Fluorkieselsäure, Alaun, auch in Lösung, Salpetersäure, Stickstoffdüngemittel, auch in Lösung, Natriumsilicofluorid, Schwefelsäure, Ammoniumsulfat, Superphosphat, Chlordioxyd oder chlordioxydhaltige Lösungen als Desinfektionsmittel, Bleichmittel und Behandlungsmittel für Papier, Katalysatoren und Träger für diese aus Metallen, Metalloxyden, Metalloxydhydraten, Silikaten, Silicagelen, Phosphaten, Boraten, Ton- und Kieselsäuremineralien, Kohlenstoff, einschließlich aktiver Kohlen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. März 2005 | 200503275526 | Löschung, Marke geloescht | |
| 26. März 1994 | 199400987998 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 08. März 1973 | 197300250966 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. März 1973 | 197300250980 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106714669