BEI

DPMA DPMA 1993 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BEI wurde als Wort-Bildmarke am 23.10.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.09.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen B99822
Registernummer 2077915
Anmeldedatum 23. Oktober 1993
Veröffentlichungsdatum 31. Oktober 1994
Eintragungsdatum 19. September 1994
Beginn Widerspruchsfrist 31. Oktober 1994
Ende Widerspruchsfrist 31. Januar 1995
Ablaufdatum 23. Oktober 2003

Markeninhaber


San Francisco Calif.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 10 11 13
Elektrische und elektronische Schaltelemente, insbesondere Widerstände und Potentiometer, Mikroprozessoren, elektronische Filter; elektromagnetische Schaltgeräte; mechanische, elektronische und optische Meß- und Anzeigeinstrumente, auch für die Messung von Beschleunigungen, Sensoren, Steuer- und Regelgeräte, Meßwandler, Verstärker, Gleichrichter, elektrische Motoren, Generatoren und Stromversorgungsgeräte; hydraulische und pneumatische Geräte, Ventile, hydraulische und pneumatische Meß- und Regelgeräte; Pumpen, Druck- und Strömungsmesser, Geräte zur chemischen und mechanischen Aufbereitung von Fluiden; Gaskompressoren, Kühlgeräte, Navigationsgeräte, medizinische und chirurgische Geräte und Instrumente, Belüftungsgeräte für OP-Säle; Kodiergeräte, Dekodierer, Alarmgeräte; Geräte zur Verwaltung und Steuerung von Munitionsspeichern und -magazinen, Abschußgeräte, Adapter und Verkabelung; Spreng- und Treibsätze; Triebwerke von Raketenwaffen; Sprengköpfe, Sprengzünder; Munition, insbesondere Nebenmunition, Raucherzeuger, Täusch- und Blendfeuer; Munitionswerfer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. September 2004 200403153639 Löschung, Marke geloescht
19. September 1994 199401028966 Eintragung, Marke eingetragen
19. September 1994 199401029389 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106699822