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Die Deutsche Marke BFI wurde als Wortmarke am 31.07.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.12.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | B99157 |
| Registernummer | 2101970 |
| Internationale Marke | Nr. IR680280, 04. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 31. Juli 1993 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. März 1997 |
| Eintragungsdatum | 02. Dezember 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. März 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Juni 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2033 |
Markeninhaber
42579 Heiligenhaus
DE
Markenvertreter
40237 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrotechnische, elektronische und optische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Sensoren für die Erfassung physikalischer Größen; elektrische und elektronische Baugruppen und Bauteile; elektrische und elektronische Steuer-, Regel-, Schalt-, Überwachungs-, Meß- und Registergeräte sowie Anzeige- und Informationsein- und -ausgabegeräte; elektrische und elektronische Apparate, Instrumente und Geräte zur Prozeß- und Maschinensteuerung sowie zur Steuerung industrieller Arbeitsvorgänge und Recyclingvorgänge, ausgenommen Ventilsteuerungen, Prüf- und Testgeräte für Ventile, Stellantriebe und Stellmotoren für Offshore- und Onshoreanwendungen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Bild und Ton; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Teile der genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Papier, Pappe und Druckereierzeugnisse für technische Dokumentation, nämlich Bedienungs-, Arbeits-, Benutzer-, Wartungsanleitungen und -handbücher; Maschinen und/oder maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die Versorgungs-, Entsorgungs- und Umwelttechnik, insbesondere für die Strom- und Wasserlieferung, Produktidentifikation, Wertstoffsortierung, Altölaufbereitung, Entsorgung von Altkraftfahrzeugen und Kühlschränken, Abwasseraufbereitung, Verbrennung, Qualitätssicherung und das Recycling; Waren aus Kunststoff (Recycling-Material) als Halbfabrikate; Entwicklung, Planung, Projektierung, Ausführung, Betrieb und Wartung von Anlagen, Geräten und Verfahren auf dem Gebiet der Versorgungs-, Entsorgungs- und Umwelttechnik sowie dazu gehörende Beratung; Dienstleistungen der Wertstoffbehandlung sowie -aufbereitung und/oder -entsorgung; Dienstleistungen der Abfall- und Altwarenbehandlung sowie -aufbereitung und/oder -entsorgung, nämlich Entwicklung von Algorithmen zur Steuerung und Regelung von Sortieranlagen, Erweiterung und Umbau von Verwertungs- und Sortieranlagen zur Anpassung an Umweltauflagen, Erstellen von Konzepten zur Sammlung von Wertstoffen, Abfall, Altwaren, Einweg- und Mehrwegtransportbehältnissen, Erstellen von Konzepten zur Verwertung von Wertstoffen, Abfall und Altwaren, Sammeln und Verwerten von Wertstoffen, Abfall, Altwaren, Einweg- und Mehrwegtransportbehältnissen, chemische, mechanische und/oder thermische Behandlung und Aufbereitung von Wertstoffen, Abfall und Altwaren, Deponieren von Abfall, Altwaren und Reststoffen; Entwicklung intelligenter Bewertungsmethoden auf EDV-Basis für den Bereich der Umwelt- und Entsorgungstechnik; Dienstleistungen eines Elektrotechnikers, Entwicklung, Erstellung und Ausführung von Konzepten für den elektronischen Anlagenbau und die Sensortechnik; Entwicklung und Fertigung von Prototypen von elektronischen und optischen Apparaten, Geräten und Leiterplatten; Erstellung von Datenverarbeitungsprogrammen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Juli 2023 | 202200253818 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. Januar 2023 | 202300018830 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. April 2017 | 201700130279 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Juli 2013 | 201200263337 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 18. September 2003 | 200302923389 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 12. Juni 2003 | 200302855230 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 02. Dezember 1996 | 199601277303 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 02. Dezember 1996 | 199601282671 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106699157