INPAR-Combi-Verfahren

DPMA DPMA 1993 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke INPAR-Combi-Verfahren wurde als Wortmarke am 09.07.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.10.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen B98956
Registernummer 2046984
Internationale Marke Nr. IR612878, 15. November 2024
Anmeldedatum 09. Juli 1993
Veröffentlichungsdatum 30. November 1993
Eintragungsdatum 13. Oktober 1993
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1993
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 1994
Ablaufdatum 09. Juli 2003

Markeninhaber


16278 Pinnow
DE

Markenvertreter

80336 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 11 40 42
Maschinen, maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die Aufbereitung, Sanierung und Entsorgung von kontaminiertem Erdreich, insbesondere von durch Mineralöl kontaminiertem Erdreich, unter Einschluß von Kies, Schotter und Bauschutt, für die Sanierung und Entsorgung von Mülldeponien, Industriegelände und Truppenübungsplätzen, für die Aufbereitung und Entsorgung von pyrotechnischen Geräten unter Einschluß von Munition, Geschossen, Sprengstoffen, Leucht-, Signal-, Nebel-, Rauch-, Brand- und Feuerwerkskörpern sowie von Explosivstoffen, Treibstoffen und sonstigen Problemstoffen (soweit in Klasse 7 enthalten); Teile der vorgenannten Waren; Meßapparate und Meßinstrumente für die Umweltanalytik, insbesondere von Luft, Wasser, Erdreich und sonstigen umweltbelastenden Materialien; Maschinen, maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die Aufbereitung, Sanierung und Entsorgung von kontaminiertem Wasser und für die Reinigung von Abluft; Teile der vorgenannten Waren; Entsorgung von pyrotechnischen Geräten, Explosivstoffen, Treibstoffen und sonstigen Problemstoffen durch Verbrennung; Entsorgung und Sanierung von kontaminiertem Wasser und Erdreich, insbesondere von durch Mineralöl kontaminiertem Erdreich, unter Einschluß von Kies, Schotter und Bauschutt, sowie Entsorgung und Sanierung von Mülldeponien, Industriegelände und Truppenübungsplätzen auf physikalischem, chemischem und mikrobiologischem Weg (soweit in Klasse 40 enthalten); Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Garten- und Landschaftsgestaltung; Dienstleistungen eines Architekten, Chemikers, Physikers oder Ingenieurs; Werkstoffprüfung; Dienstleistungen eines medizinischen, bakteriologischen oder chemischen Labors; wissenschaftliche und industrielle Forschung; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit, einschließlich Erarbeitung von Sanierungskonzepten, Entsorgungskonzepten und Recyclingkonzepten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Juni 2004 200403100990 Löschung, Marke geloescht
13. Oktober 1993 199300952326 Eintragung, Marke eingetragen
13. Oktober 1993 199300952381 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106698956