BHT

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BHT wurde als Wortmarke am 01.01.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.05.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen B98821
Registernummer 2906205
Internationale Marke Nr. IR640481, 02. Oktober 2024
Anmeldedatum 01. Januar 1995
Veröffentlichungsdatum 31. Juli 1995
Eintragungsdatum 12. Mai 1995
Beginn Widerspruchsfrist 31. Juli 1995
Ende Widerspruchsfrist 31. Oktober 1995
Ablaufdatum 31. Januar 2025

Markeninhaber


86316 Friedberg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 11
Wasch-, Spül-, Reinigungs- und Desinfektionsmaschinen für medizinische Geräte, Apparate und Instrumente, für Laborgeräte, -apparate und -instrumente und für technische Produkte; bei denen höchste Partikelfreiheit gefordert ist, insbesondere für Metall- und Keramikprodukte der Mikro-Elektronik und der Pharmaindustrie; Zubehörteile für die Maschinen, nämlich mobile Einsatzwagen für die Aufnahme und Reinigung spezieller Gegenstände, von Endoskopen und zur Aufnahme, Reinigung und Desinfektion von chirurgischen Instrumenten, Absauggefäßen, Pumpenteile, Zangen und sonstigen Biopsiematerialien, Aufnahmewagen für Operationsschuhe, Aufnahmewagen mit Druckkammer für die Reinigung von flexiblen Endoskopen und den dazu nötigen Kleinmaterialien und Aufnahmewagen für die Reinigung und Desinfektion von Instrumenten und Optiken für die Minimal-Invasive-Chirurgie

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Februar 2015 201400034316 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Mai 2014 201400203768 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. November 2007 200701352698 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Februar 2005 200503256014 Verlängerung, Verlaengert
12. Mai 1995 199501087846 Eintragung, Marke eingetragen
12. Mai 1995 199501088495 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 9999106698821