2068465

DPMA DPMA 1993 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2068465 wurde als Bildmarke am 30.04.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.06.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Spatzen oder andere Sperlingsvögel, Drossel #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen B98456
Registernummer 2068465
Anmeldedatum 30. April 1993
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 1994
Eintragungsdatum 20. Juni 1994
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 1994
Ende Widerspruchsfrist 31. Oktober 1994
Ablaufdatum 30. April 2013

Markeninhaber


Littlehampton West Sussex
GB

Markenvertreter

60311 Frankfurt DE

Waren und Dienstleistungen

6 8 9 10 14 16 18 20 21 24 25 26 28 35 44
Rasierapparate, Rasierklingen, Etuis für Rasierapparate, nichtelektrische Lockenstäbe und -wickler, Haarschneidemaschinen, Nagelhautscheren, Pinzetten, Enthaarungsgeräte, Manikürsets, Nagelschneidegeräte, Scheren, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Geräte zum Entfernen von Hornhaut, Nagelfeilen, Papiernagelfeilen, Bügeleisen, Pedikürsets, Wetz- und Schleifinstrumente; Tonbandcassetten, Videocassetten, optische Platten, Filmapparate, belichtete Filme, Blendschutzschirme, Lupen und Visiere, Brillen, Brillenetuis, elektrisch aufheizbare Lockenwickler; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Massagehandschuhe, Einschlafkissen, empfängnisverhütende Mittel (soweit in Klasse 10 enthalten), Zahnseide, Massageapparate, Augenkühlmasken für kosmetische Zwecke; Uhren, Juwelierwaren, Perlen, Spangen, Abzeichen aus Edelmetallen oder deren Legierungen oder mit Edelmetallen oder deren Legierungen plattiert; Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Zeitschriften, Veröffentlichungen, Postkarten, Poster und Fensteraufkleber; Briefpapier und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Schreibutensilien, Verpackungsmaterialien aus Papier, Pappe oder Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Photographien, Spielkarten; Reisegepäckartikel, nämlich Reise- und Handkoffer sowie Reisetaschen; Einkaufstaschen, Rucksäcke, Kulturbeutel, Einkaufsbeutel; Brieftaschen, Geldbörsen und Geldscheintaschen, Handtaschen; Tornister, Schlüsseletuis, Regenschirme, Sonnenschirme, Schulranzen, Schultaschen, Lunchdosen, Stofftaschen; Spiegel, Kissen, Körbe, Verpackungscontainer aus Kunststoff; Holz-, Kork-, Schildpatt- und Kunststoffgegenstände (soweit in Klasse 20 enthalten); Kunstgegenstände aus Holz, Schildpatt oder Kunststoff; Schüsseln, Schalen, Behälter aus Glas und Metall, Container zur Verwendung für Haushalt und Küche, Flaschen einschließlich Thermosflaschen, Krüge, Blumenvasen; ungefüllte Kosmetiktäschchen und Picknickkörbe, Waren aus Porzellan für Haushalt und Küche und als Kunstgegenstände, Töpfe und Blumentöpfe; Seifenschalen, Seifenschachteln und Seifenspender; Geschirr einschließlich Untersetzer und Kerzenleuchter; Bürsten einschließlich Toilettenbürsten; Luffaschwämme und Schwämme; Teeservices, Teller und Platten, Trinkgefäße einschließlich Tassen und Becher; Waren aus Glas für Haushalt und Küche und als Kunstgegenstände einschließlich Glasbehälter, Glaskrügen, Glaskannen und Zimmerterrarien; Küchenutensilien, nämlich Schneidebretter, Kuchen- und sonstige Formen, handbetätigte Mühlen und ungefüllte Gewürzesets; Kosmetikutensilien, nämlich Kämme und Kammkästen, Augenbrauenbürsten, Hilfsmittel zum Make-up-Entfernen (insbesondere Schwämme, Bürsten und Baumwolltupfer); Nagelbürsten, Puderdosen, Puderquasten, Rasierpinsel und ihre Ständer, Zahnbürsten, Zahnstocher, ungefüllte Reisenecessaires und handbetätigte Geräte für die Körper- und Schönheitspflege; Parfümverdampfer, Sprays, Zerstäuber und deodorisierende Geräte für den persönlichen Gebrauch und zur Verbesserung der Raumluft; Kunstgegenstände aus Porzellan, Terracotta oder Glas, Schuhlöffel, Gießkannen; Flanell, Handtücher, Waschlappen, Kissen, Taschentücher aus Papier oder Stoff, Saris, getränkte und nichtgetränkte Tücher zum Make-up-Entfernen, Servietten, Decken, Tisch- und Bettwäsche; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Windeln aus Stoff, Schweißblätter, Muffs; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen und Früchte; Haarspangen, Haarschmuck (soweit in Klasse 26 enthalten) und Lockenwickler; Kurzwaren, Dekoration für Textilwaren, dekorative modische Spangen und Abzeichen; Werbung, Marketing, Marketingberatung, Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung, insbesondere auf dem Gebiet des Einzelhandels; Dienstleistungen eines Schönheitssalons, insbesondere Schönheitsberatung, Make-up-Beratung, gesichts- und körperpflegende Behandlung einschließlich Massage, Maniküre und Pediküre

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Januar 2014 201400005267 5f Löschung, Marke geloescht
23. Juni 2008 200800552039 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Oktober 2003 200302939335 Verlängerung, Verlaengert
25. Juni 2003 200302863359 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
10. Januar 1997 199790000511 RAW: Berichtigung
20. Juni 1994 199401006690 Eintragung, Marke eingetragen
20. Juni 1994 199401006867 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 9999106698456