2056694

DPMA DPMA 1992 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 2056694 wurde als Bildmarke am 18.12.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.02.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schräge Linien oder Bänder #Violett #Blau #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen B97177
Registernummer 2056694
Internationale Marke Nr. IR645893, 27. März 2025
Anmeldedatum 18. Dezember 1992
Veröffentlichungsdatum 31. März 1994
Eintragungsdatum 11. Februar 1994
Beginn Widerspruchsfrist 31. März 1994
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 1994
Ablaufdatum 31. Dezember 2032

Markeninhaber


80809 München
DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 12 14 16 18 24 25 26 27 28 34 37 41
Kleineisenwaren; Metallschilder, Plaketten aus Metall; Sonnenbrillen; Motoren, einschließlich solcher für Landfahrzeuge; Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, sowie Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klassen 7 bzw. 12 enthalten); aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände; Aschenbecher, Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Juwelierwaren, Schmuckwaren; Krawattennadeln und Manschettenknöpfe, auch aus unedlen Metallen; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Fahnen und Wimpel; Abzeichen, Abziehbilder, Plaketten, Aufkleber, Klebefolien als Zierdesign aus Papier und/oder Kunststoff; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse, sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme; Fahnen, Flaggen, Wimpel und Abzeichen aus Textilstoff; Autositzbezüge; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Annähetiketten, Ansteck- und Knopflochabzeichen, Gürtelschließen; Autofußmatten; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert; Feuerzeuge, Streichhölzer; Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Fahrzeugen, von Motoren und von Teilen dieser Gegenstände; Tuning von Motoren und Kraftfahrzeugen; Ausrichtung, Organisation, Durchführung von sowie Teilnahme an Sportveranstaltungen, insbesondere durch Sponsorenverträge oder durch Startgelder veranlaßte Teilnahme an Sportveranstaltungen, Beratung, Betreuung und Unterstützung, insbesondere technische Unterstützung (ausgenommen finanzielle Unterstützung) von Sportveranstaltungsteilnehmern, Fahrunterricht, Sportunterricht

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Januar 2023 202200000504 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Februar 2015 201500039648 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Dezember 2012 201200017727 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Dezember 2012 201200405793 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
05. Dezember 2002 200202719639 Verlängerung, Verlaengert
11. Februar 1994 199400977435 Eintragung, Marke eingetragen
11. Februar 1994 199400977474 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106697177