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Die Deutsche Marke BUSLOGIC wurde als Wortmarke am 17.07.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.03.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | B96163 |
| Registernummer | 2060248 |
| Anmeldedatum | 17. Juli 1992 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 1994 |
| Eintragungsdatum | 21. März 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. April 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. August 1994 |
| Ablaufdatum | 17. Juli 2002 |
Markeninhaber
Armonk N.Y.
US
Markenvertreter
70569 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Lötkolben, elektrische Schweißgeräte, elektrische Bügeleisen, elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, elektrische Türschließer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computerchips, integrierte Schaltungen, Platinen, Computerschnittstellen, Computerzubehörkarten zur Steuerung einer Vielzahl von Daten-, Steuer- und/oder Adreßleitungen, Computerbetriebssysteme, Software (soweit in Klasse 9 enthalten) zur Steuerung von externen Peripheriegeräten; Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten); Feuerlöschgeräte; Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Photokopiergeräte und -maschinen, einschließlich elektrostatische und thermische; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu, sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; Apparate und Instrumente für die Steuerung von Schiffen, insbesondere Apparate und Instrumente zum Messen und zur Übermittlung von Befehlen; elektrische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Lochkartenbüromaschinen; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; belichtete Filme; Nadeln für Plattenspieler; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), die den in Klasse 9 eingeordneten Apparaten und Instrumenten angepaßt sind; Signalpfeifen, einschließlich Hundepfeifen; Pannen-Warndreiecke für Fahrzeuge; Unfallschutzbekleidungsstücke, einschließlich Schuhe, Spezialbekleidungsstücke für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Atmungsgeräte für Taucher, Schwimmgürtel und Schwimmflügel; Feuerlöschfahrzeuge; Winkelmesser (Meßinstrumente); Zeitschalter (Schaltuhren); Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, Fahrkartenautomaten, Wägeautomaten, Bargeldautomaten, Automaten zum Selbstphotographieren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. August 2003 | 200302908557 | Löschung, Marke geloescht | |
| 05. November 2001 | 200102437568 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 21. März 1994 | 199400986400 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 21. März 1994 | 199400986699 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106696163