BUTLER

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BUTLER wurde als Wort-Bildmarke am 18.10.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.12.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Metzger, Köche, Kellner, Konditoren

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen B93887
Registernummer 2007437
Anmeldedatum 18. Oktober 1991
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 1992
Eintragungsdatum 17. Dezember 1991
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 1992
Ende Widerspruchsfrist 15. Mai 1992
Ablaufdatum 18. Oktober 2001

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 11
Kombinationen und Teile aller vorgenannten Maschinen und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten.; elektrisch betriebene Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken, nämlich Waschmaschinen und Waschautomaten, Wäscheschleudern, Wäschetrockenmaschinen; Elektrisch betriebene Geschirrspülmaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Dezember 1991 199100830594 Eintragung, Marke eingetragen
17. Dezember 1991 199100830640 Widerspruchszeitraum, Marke geloescht

ID: 9999106693887