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Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen, nämlich Farbbeizen, Saatgutbeizen, Holzbeizen, Lederbeizen; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe, nämlich feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe; Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung im Heimwerkerbereich; elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen und Kneten, Geschirrspüler, Waschmaschinen, Zerkleinerungsmaschinen, Zündkerzen, Dynamos; handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; handbetätigte Geräte für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung (Heimwerkerbereich); Messer, Schmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; elektrische Lötkolben, elektrische Schweißgeräte, elektrische beheizte Bekleidungsstücke, elektrische Bügeleisen, elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge, elektrische Wasserkessel und Wärmeflaschen, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen; fotografische Apparate, Film- und Videoapparate, Pannen- und Warndreiecke für Fahrzeuge; Schaltuhren; elektrische Heizkissen und Heizdecken; Batterien, Tachometer, Geschwindigkeitsanzeiger für Fahrzeuge; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Kinderwagen; Teile von Landfahrzeugen, nämlich Anlasser, Auspufftöpfe, Bremsen, Fahrtrichtungsanzeiger, Hupen, Treibriemen für Landfahrzeuge, Fahrzeugsitze, Lenkräder, Räder, Reifen, Radfelgen, Reifenventile, Stoßdämpfer; Autozubehör, nämlich Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Windabweiser, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Kindersitze; Fahrräder; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, -gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen, selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Waren aus Edelmetallen und deren Legierungen oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren und für Haushaltszwecke; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Dichtungs- und Packungsmaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, nämlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holzersatzstoffen, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel, Fässer und Hähne, Spalierlatten, Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, Gardinenhaken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Flaschenverschlüsse; kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlspäne; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, nämlich Bodenbeläge aus Gummi und Kunststoffen; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, auch tiefgefroren; Gallerten aus Fleisch, Fisch, Obst und Gemüse; Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Salatsaucen; Fleisch-, Fisch- und Obst- und Gemüsekonserven; Kaffee, Tee, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle (ausgenommen Futtermittel); Brot, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Holz; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarettenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter; Streichhölzer; Verpflegung von Gästen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	B92571
Registernummer	2031902

Anmeldedatum	22. April 1991
Veröffentlichungsdatum	15. April 1993
Eintragungsdatum	08. März 1993
Beginn Widerspruchsfrist	15. April 1993
Ende Widerspruchsfrist	15. Juli 1993
Ablaufdatum	22. April 2001

Datum	Belegnummer	Eintrag
12. August 2002	200202641983	Löschung, Marke geloescht
08. März 1993	199300910225	Eintragung, Marke eingetragen
08. März 1993	199300910301	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

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