BBG

DPMA DPMA 1991 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BBG wurde als Wort-Bildmarke am 19.04.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.04.1992 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen B92556
Registernummer 2012371
Anmeldedatum 19. April 1991
Veröffentlichungsdatum 15. Mai 1992
Eintragungsdatum 08. April 1992
Beginn Widerspruchsfrist 15. Mai 1992
Ende Widerspruchsfrist 17. August 1992
Ablaufdatum 30. April 2031

Waren und Dienstleistungen

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Landwirtschaftliche Maschinen und Geräte, nichtangetrieben, angetrieben, auch selbstfahrend, nämlich Maschinen und Geräte zur Bodenbearbeitung, Pflüge, Scharpflüge, Scheibenpflüge, Beetpflüge, Drehpflüge, Wechselpflüge, Pflugschare, Eggen, Zinkeneggen, Scheibeneggen, Unkrautstriegel, Kultivatoren, Grubber, Hackgeräte, Fräsen, Walzen, Packer, Untergrundlockerer, Saatbeetbereitungsgeräte; Maschinen und Geräte für die Hackfruchternte, Rübenköpfmaschinen, Rübenrodemaschinen, Krautschläger, Lader, Maschinen für Pflanzenschutz und Düngung, Spritz-, Sprüh- und Stäubemaschinen, Düngerstreuer, Maschinen zur Aussaat und zum Pflanzen, Sämaschinen, Einzelkornsämaschinen, Pflanzmaschinen, Pflanzenrodemaschinen, Forstmaschinen, Teile aller vorgenannten Waren sowie Kombinationen der vorstehenden landwirtschaftlichen Maschinen und Geräte, Kopplungseinrichtungen für landwirtschaftliche Maschinen; handbetriebene landwirtschaftliche Geräte und Geräte für den Gartenbau, insbesondere Hacken, Spaten, Walzen, Grubber, Jätgeräte, Rodewerkzeuge, Spritzgeräte, Stäubegeräte, Sägeräte, Düngergeräte, Pflanzgeräte sowie Teile dieser Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. November 2020 202000137333 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Juni 2015 201520054261 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Mai 2011 201000355383 4 Verlängerung, Verlaengert
10. Mai 2001 200102315506 Verlängerung, Verlaengert
15. Mai 2000 200002060574 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 1999 199901840029 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. August 1998 199801663823 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. August 1996 199601230978 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. April 1992 199200851734 Eintragung, Marke eingetragen
08. April 1992 199200851871 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106692556