EXPRESSLANE

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke EXPRESSLANE wurde als Wortmarke am 09.01.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.02.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen B91745
Registernummer 2029659
Anmeldedatum 09. Januar 1991
Veröffentlichungsdatum 15. März 1993
Eintragungsdatum 04. Februar 1993
Beginn Widerspruchsfrist 15. März 1993
Ende Widerspruchsfrist 15. Juni 1993
Ablaufdatum 09. Januar 2001

Markeninhaber

Markenvertreter

80797 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 38 42
Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; optische, und elektrooptische Überwachungs- (mit Ausnahme von in vivo-Überwachung), Radio-, Fernseh-, Steuer-, Test- (mit Ausnahme von in vivo-Tests), Signalisier-, Prüf(Beaufsichtigungs-), Funkruf-, Funktelefon- und Lehr-Apparate und -Instrumente; Fernmeldeanlagen, nämlich Apparate und Instrumente für die Nachrichtentechnik; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton oder Bild, Kabel für die elektrische oder optische Signalübertragung, Antennen; Wellenleiter in Form von elektronischen Bauteilen, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronische Apparate und Instrumente, sämtlich für die Verarbeitung, Protokollierung, Speicherung, Übertragung, den Empfang oder den Ausdruck von Daten; Computer; Microprozessoren; Codier- und Decodier-Apparate und -Instrumente; Rechner; Platten, Bänder, Karten und Drähte in Form von magnetischen Datenträgern; Platten, Bänder und Karten in Form von optischen Datenträgern; Computer-Software, codierte Programme für Computer und für Datenverarbeitungsgeräte; Tastaturen, Sende-Empfänger und Steuerungen; Bodenstationen bestehend aus Sende- und Empfangsgeräten sowie Satelliten für Nachrichtenzwecke; Teile für sämtliche genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Fernmelde-, Faksimile-, Telex-, Telefon-, Telegramm-, Nachrichtensammel- und -übertragungsdienste; Dienste für die Übertragung, Speicherung und Verarbeitung von Daten und Informationen mittels Elektronik, Computer, Kabel, Radio, Funkruf, Fernschreiber, Telebrief, elektronische Post, Telekopierer, Fernsehen, Microwelle, Laserstrahl oder Nachrichtensatellit; Übertragung, Bereitstellung oder Darstellung von Informationen für geschäftliche oder private Zwecke aus einer Computer-Datenbank; Nachrichtenverbreitung oder Sendung von Radio- und Fernsehprogrammen; Online-Informationsdienste; internationale öffentliche Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. August 2002 200202638196 Löschung, Marke geloescht
04. Februar 1993 199300903527 Eintragung, Marke eingetragen
04. Februar 1993 199300903668 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106691745