1168360

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1168360 wurde als Bildmarke am 23.08.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.11.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Würfel #Andere geometrische Körper #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen B90533
Registernummer 1168360
Anmeldedatum 23. August 1990
Veröffentlichungsdatum 15. Januar 1991
Eintragungsdatum 22. November 1990
Beginn Widerspruchsfrist 15. Januar 1991
Ende Widerspruchsfrist 15. April 1991
Ablaufdatum 31. August 2010

Markeninhaber


Pepper Pike Ohio
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische Wäge-, Meß-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Computer-Hardware, nämlich Daten- und Textverarbeitungsgeräte sowie hauptsächlich daraus bestehende Anlagen, Universalrechner, Vernetzungs- und Kommunikationsgeräte und Drucker sowie deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten); maschinenlesbare Datenträger mit gespeicherten Computer-Programmen in Form von Bändern, Karten, Chips, Platten und anderen maschinenlesbaren Aufzeichnungsträgern, Peripheriegeräte für Datenverarbeitungsgeräte, nämlich Eingabegeräte (insbesondere Bildschirmarbeitsplätze, Tastaturen, Mäuse, Digitizer (Digitalisierer), Terminals, optische Lesegeräte), magnetische Bänder, Platten, Folien, Disketten und Kassetten, Disketten-Laufwerke; auf maschinenlesbaren Trägern aufgezeichnete Computerprogramme, sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Mai 2011 201100152512 5f Löschung, Marke geloescht
06. Oktober 2000 200002153965 Verlängerung, Verlaengert
25. September 2000 200002146535 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. November 1990 199000771147 Eintragung, Marke eingetragen
22. November 1990 199000771218 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106690533