1166987

DPMA DPMA 1990 Marke gelöscht

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke 1166987 wurde als Bildmarke am 06.07.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.10.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#26.01.01 #Rot, rosa, orange #Schräge Linien oder Bänder #Blau

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen B90217
Registernummer 1166987
Anmeldedatum 06. Juli 1990
Veröffentlichungsdatum 15. Dezember 1990
Eintragungsdatum 31. Oktober 1990
Beginn Widerspruchsfrist 15. Dezember 1990
Ende Widerspruchsfrist 15. März 1991
Ablaufdatum 31. Juli 2020

Markeninhaber


78532 Tuttlingen
DE

Waren und Dienstleistungen

9 10 11
Wissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Hochfrequenz-, Steuerungs- und/oder Regelungstechnik, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; elektrische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Büromaschinen; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Spezialbehälter (Etui, Futterale, Gehäuse), die den oben genannten Apparaten und Instrumenten angepaßt sind; Unfallschutzbekleidungsstücke, einschließlich Schuhe; Spezialbekleidungsstücke für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Zeitschalter (Schaltuhren); Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Klima- und Luftkonditionierungsapparate; Abwasserklärapparate; Hähne- und Regelarmaturen für Wasserleitungs- und Gasgeräte sowie für Wasser- und Gasleitungen; Solarkollektoren; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; Blutdruckmeßgeräte, Hörgeräte; elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke sowie elektrische Heizdecken; medizinische Geräte für die Krankengynmastik; Hochfrequenz-Chirurgieinstrumente und -apparate

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. April 2021 202100138093 5f Löschung, Marke geloescht
26. März 2019 201900084921 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2017 201700096586 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. August 2010 201000420680 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
19. August 2010 200900263179 4 Verlängerung, Verlaengert
17. Juli 2000 200002101989 Verlängerung, Verlaengert
31. Oktober 1990 199000767600 Eintragung, Marke eingetragen
31. Oktober 1990 199000767676 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106690217