BINZ 'OPTIMA-MODUL'

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BINZ 'OPTIMA-MODUL' wurde als Wort-Bildmarke am 16.05.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.05.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe in schweren Buchstaben #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen B89920
Registernummer 1176120
Anmeldedatum 16. Mai 1990
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 1991
Eintragungsdatum 08. Mai 1991
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juni 1991
Ende Widerspruchsfrist 16. September 1991
Ablaufdatum 16. Mai 2000

Markeninhaber


73547 Lorch
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

10 11 12 20
Inneneinrichtungen für Krankenwagen, Operations-Krankenwagen, Rettungswagen, Notarztwagen und Unfallwagen, nämlich Geräteablagen, Geräteaufhängungen, Spezialschränke, Konsolen, Begleiter- und Betreuersitze, Begleiterbänke, Decken- und Wandbeleuchtungen sowie überwiegend aus Kunststoff bestehende Spezialkrankenraumauskleidungen, Paneele, Wand- und Deckenelemente

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Dezember 2001 200102467446 Löschung, Marke geloescht
29. Juli 1998 199801649246 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Mai 1991 199100795941 Eintragung, Marke eingetragen
08. Mai 1991 199100796047 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106689920