B – Infos zur Marke Nr B89152 (DPMA, 02.02.1990)

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich flüssige Eindringmittel, Entwickler und Emulgatoren für die zerstörungsfreie Werkstoffprüfung; chemische Zusätze als Antischaummittel; Säuren zum Ätzen von Metallgegenständen; Metalldesoxidationsmittel; Chemikalien für die Behandlung von Kesselwasser und industriellen Wasserkreisläufen; Chemikalien zum Passivieren von Metalloberflächen; Chemiekalien zur Vorbehandlung bereits gebrauchter Metallbauteile vor nachfolgender Behandlung, Fertigstellung, Beschichtung oder Prüfung von solchen Bauteilen; Nebelunterdrücker zur Verwendung in der industriellen Metallbehandlung; Dispergiermittel für Farbkabinen; chemische Oberflächenreinigungsmittel bereits gebrauchter Teile; Entfettungs- und Entkarbonisierungschemikalien zur Verwendung in Industrie- und Herstellungsverfahren; Galvanisierungschemikalien; magnetische Partikel in flüssiger Suspension zur Prüfung und Feststellung von Defekten auf Metalloberflächen; Chemikalien für Leiterplatten, zum Löten und Schweißen; chemische Erzeugnisse mit regenabstoßender Wirkung zur Verwendung auf Fenstern, Windschutzscheiben oder Schutzschilden; Lotentferner; chemische Sperrmaterialien und chemische Imprägniermittel für metallpassivierende Mittel zur Verwendung in Herstellungsverfahren zur Vorbereitung von Metalloberflächen für nachfolgende Behandlungen; Entkalkungschemikalien zum Aufbrechen und zum Entfernen von Rost und zum Lösen von Flußmitteln; chemische Zubereitungen zum Beschichten und Versiegeln von Papier, Karton und Plastikoberflächen (Heißversiegelungen) zur Verwendung in den Druck- und Verpackungsindustrien; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Zubereitungen, Verbindungen und Wirkstoffe zur Verwendung in der Herstellung von Malzgetränken, destillierten Spirituosen, Weinen und Essigen; Beschichtungen, Versiegelungen und Grundierungen in der Art von Anstrichfarben; Naturharze; Farben, Lacke, Firnisse, Konservierungsmittel für Holz und Metall; Rostschutzmittel und Erosionsschutzmittel zur ausschließlichen Verwendung in der Wartung und Reparatur bereits gebrauchter Artikel; Wasch-, Fleckenentfernungs- und Poliermittel; Reinigungsmittel, Entfettungs- und Ölentfernungsmittel; Zubereitungen zum Entfernen von Anstrichfarben, Email, Firnissen oder Teer; Mittel zur Endbehandlung von Oberflächen, Putz-, Appretur-, Versiegelungsmittel und Mittel zum Entfernen von Oberflächenbeschichtungen, Schaumbildner; Reinigungsmittel, Rostentfernungsmittel und Rostlöser zur ausschließlichen Verwendung in der Wartung und Reparatur bereits gebrauchter Artikel; Desinfektionsmittel; chemische Zubereitungen und Substanzen zur Luftverbesserung; chemische Zubereitungen und Substanzen für die Hygiene; desodorierende Mittel (nicht für Humanzwecke); chemische Zubereitungen von Substanzen zur Sterilisation; Behälter, Schalen, Container, Tanks, Schränke, Schrauben und Muttern; alle vorgenannten Waren aus Metall; Halter und Verschlüsse als Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Maschinen zur Feststellung von Defekten in Bauteilen; Poliermaschinen; Maschinen und mechanische Einrichtungen zum Waschen, Geschirrspülen, Reinigen und Trocknen; maschinelle Pumpen; Druckmaschinen und Maschinen zur Herstellung von Druckplatten; Etikettiermaschinen; Werkzeugmaschinen zur Verwendung in Industrie- und Fertigungsverfahren; Verpackungsmaschinen; Produktionsmaschinen für Verpackungen und Container; Farbspritzpistolen; Montagemaschinen für elektrische und elektronische Komponenten auf Trägersubstraten; Maschinen zum Löten und Verzinnen; Maschinen zur Lötmittelbeschichtung von gedruckten Schaltungen, Leitungsdrähten und den Leitungsenden von elektrischen und elektronischen Komponenten; Maschinen zur Wiederverflüssigung von Zinn und Bleizinn; Maschinen zum Reinigen und Waschen von elektrischen und elektronischen Komponenten und Vorrichtungen; maschinelle Luftkompressoren; Maschinen und Geräte zum Bewegen, Positionieren, Halten, Montieren oder Behandeln von Gegenständen in industriellen Fertigungsprozessen; Maschinen zur Phosphatierung; Siebe und Filter als Teile von Kraftmaschinen, Motoren oder Maschinen; Separatoren, Staubsammler, Mischer, Rührer; maschinelle Kneter, Emulgierer; Trockner, Scrubber; Wärmetauscher als Teile von Maschinen; Kondensatoren; Geräte zum Waschen und Reinigen; Sprühgeräte und -instrumente; propellerbetriebene Reinigungstanks; pneumatisch betriebene Tanks und Pumpen zur Reinigung und Entfettung; Maschinen mit Tanks oder Behältern zur Verwendung beim Tauchen oder Besprühen von Waren mit Behandlungsflüssigkeiten, und Motoren (nicht für Landfahrzeuge); maschinelle Manipulatoren, Maschinen zum Montieren, Waschen, Spülen und Trocknen von Bauteilen; Teile für alle vorgenannten Waren; Maschinen zur Verwendung in der chemischen Industrie sowie bei der Metall-Oberflächenbehandlung und Reinigung; Geräte und Instrumente für die Metall-Oberflächalbehandlung und zur Detektion; elektrische und elektronische Geräte und Instrumente zur Anzeige, Prüfung, Inspektion, Analyse und Messung; Steuergeräte und -instrumente; Zeitsteuergeräte und -instrumente; Anzeigegeräte und -instrumente für magnetische Partikel; Photometer, Reinigungsgeräte und -instrumente; Wirbelstrommeßgeräte; elektromagnetische und magnetische Joche; Geräte und Instrumente zur Detektion von Material- und Oberflächendefekten; Teile für alle vorgenannten Waren; Einrichtungen und Geräte zum Trocknen, Heizen und Beleuchten; Beleuchtungszubehör, elektrische Lampen und Leuchtstofflampen; Einrichtungen und Geräte zur Zirkulation von Flüssigkeiten; Öfen und Trockner (keine Maschinen); Filter und Filtriergeräte, nicht für photographische oder wissenschaftliche Zwecke und nicht als Teile von Motoren oder Maschinen; Teile für alle vorgenannten Waren

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	B89152
Registernummer	1179245

Anmeldedatum	02. Februar 1990
Veröffentlichungsdatum	31. August 1991
Eintragungsdatum	23. Juli 1991
Beginn Widerspruchsfrist	31. August 1991
Ende Widerspruchsfrist	02. Dezember 1991
Ablaufdatum	28. Februar 2010

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. Oktober 2010	201000590781	5f	Löschung, Marke geloescht
22. Juli 2009	200900248638	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juni 2002	200202604160		RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
10. März 2000	200002016614		Verlängerung, Verlaengert
28. November 1997	199701474425		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juli 1991	199100807104		Eintragung, Marke eingetragen
23. Juli 1991	199100807269		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

B

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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