B Logo (DPMA, 02/02/1990)
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The German trademark B was filed as Word and figurative mark on 02/02/1990 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/23/1991.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#One star #Stylized flowers
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | B89152 |
| Register number | 1179245 |
| Application date | February 2, 1990 |
| Publication date | August 31, 1991 |
| Entry date | July 23, 1991 |
| Start of opposition period | August 31, 1991 |
| End of the opposition period | December 2, 1991 |
| Expiration date | February 28, 2010 |
Trademark owner
Iver Buckinghamshire
GB
Trademark representatives
76227 Karlsruhe
DE
goods and services
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich flüssige Eindringmittel, Entwickler und Emulgatoren für die zerstörungsfreie Werkstoffprüfung; chemische Zusätze als Antischaummittel; Säuren zum Ätzen von Metallgegenständen; Metalldesoxidationsmittel; Chemikalien für die Behandlung von Kesselwasser und industriellen Wasserkreisläufen; Chemikalien zum Passivieren von Metalloberflächen; Chemiekalien zur Vorbehandlung bereits gebrauchter Metallbauteile vor nachfolgender Behandlung, Fertigstellung, Beschichtung oder Prüfung von solchen Bauteilen; Nebelunterdrücker zur Verwendung in der industriellen Metallbehandlung; Dispergiermittel für Farbkabinen; chemische Oberflächenreinigungsmittel bereits gebrauchter Teile; Entfettungs- und Entkarbonisierungschemikalien zur Verwendung in Industrie- und Herstellungsverfahren; Galvanisierungschemikalien; magnetische Partikel in flüssiger Suspension zur Prüfung und Feststellung von Defekten auf Metalloberflächen; Chemikalien für Leiterplatten, zum Löten und Schweißen; chemische Erzeugnisse mit regenabstoßender Wirkung zur Verwendung auf Fenstern, Windschutzscheiben oder Schutzschilden; Lotentferner; chemische Sperrmaterialien und chemische Imprägniermittel für metallpassivierende Mittel zur Verwendung in Herstellungsverfahren zur Vorbereitung von Metalloberflächen für nachfolgende Behandlungen; Entkalkungschemikalien zum Aufbrechen und zum Entfernen von Rost und zum Lösen von Flußmitteln; chemische Zubereitungen zum Beschichten und Versiegeln von Papier, Karton und Plastikoberflächen (Heißversiegelungen) zur Verwendung in den Druck- und Verpackungsindustrien; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Zubereitungen, Verbindungen und Wirkstoffe zur Verwendung in der Herstellung von Malzgetränken, destillierten Spirituosen, Weinen und Essigen; Beschichtungen, Versiegelungen und Grundierungen in der Art von Anstrichfarben; Naturharze; Farben, Lacke, Firnisse, Konservierungsmittel für Holz und Metall; Rostschutzmittel und Erosionsschutzmittel zur ausschließlichen Verwendung in der Wartung und Reparatur bereits gebrauchter Artikel; Wasch-, Fleckenentfernungs- und Poliermittel; Reinigungsmittel, Entfettungs- und Ölentfernungsmittel; Zubereitungen zum Entfernen von Anstrichfarben, Email, Firnissen oder Teer; Mittel zur Endbehandlung von Oberflächen, Putz-, Appretur-, Versiegelungsmittel und Mittel zum Entfernen von Oberflächenbeschichtungen, Schaumbildner; Reinigungsmittel, Rostentfernungsmittel und Rostlöser zur ausschließlichen Verwendung in der Wartung und Reparatur bereits gebrauchter Artikel; Desinfektionsmittel; chemische Zubereitungen und Substanzen zur Luftverbesserung; chemische Zubereitungen und Substanzen für die Hygiene; desodorierende Mittel (nicht für Humanzwecke); chemische Zubereitungen von Substanzen zur Sterilisation; Behälter, Schalen, Container, Tanks, Schränke, Schrauben und Muttern; alle vorgenannten Waren aus Metall; Halter und Verschlüsse als Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Maschinen zur Feststellung von Defekten in Bauteilen; Poliermaschinen; Maschinen und mechanische Einrichtungen zum Waschen, Geschirrspülen, Reinigen und Trocknen; maschinelle Pumpen; Druckmaschinen und Maschinen zur Herstellung von Druckplatten; Etikettiermaschinen; Werkzeugmaschinen zur Verwendung in Industrie- und Fertigungsverfahren; Verpackungsmaschinen; Produktionsmaschinen für Verpackungen und Container; Farbspritzpistolen; Montagemaschinen für elektrische und elektronische Komponenten auf Trägersubstraten; Maschinen zum Löten und Verzinnen; Maschinen zur Lötmittelbeschichtung von gedruckten Schaltungen, Leitungsdrähten und den Leitungsenden von elektrischen und elektronischen Komponenten; Maschinen zur Wiederverflüssigung von Zinn und Bleizinn; Maschinen zum Reinigen und Waschen von elektrischen und elektronischen Komponenten und Vorrichtungen; maschinelle Luftkompressoren; Maschinen und Geräte zum Bewegen, Positionieren, Halten, Montieren oder Behandeln von Gegenständen in industriellen Fertigungsprozessen; Maschinen zur Phosphatierung; Siebe und Filter als Teile von Kraftmaschinen, Motoren oder Maschinen; Separatoren, Staubsammler, Mischer, Rührer; maschinelle Kneter, Emulgierer; Trockner, Scrubber; Wärmetauscher als Teile von Maschinen; Kondensatoren; Geräte zum Waschen und Reinigen; Sprühgeräte und -instrumente; propellerbetriebene Reinigungstanks; pneumatisch betriebene Tanks und Pumpen zur Reinigung und Entfettung; Maschinen mit Tanks oder Behältern zur Verwendung beim Tauchen oder Besprühen von Waren mit Behandlungsflüssigkeiten, und Motoren (nicht für Landfahrzeuge); maschinelle Manipulatoren, Maschinen zum Montieren, Waschen, Spülen und Trocknen von Bauteilen; Teile für alle vorgenannten Waren; Maschinen zur Verwendung in der chemischen Industrie sowie bei der Metall-Oberflächenbehandlung und Reinigung; Geräte und Instrumente für die Metall-Oberflächalbehandlung und zur Detektion; elektrische und elektronische Geräte und Instrumente zur Anzeige, Prüfung, Inspektion, Analyse und Messung; Steuergeräte und -instrumente; Zeitsteuergeräte und -instrumente; Anzeigegeräte und -instrumente für magnetische Partikel; Photometer, Reinigungsgeräte und -instrumente; Wirbelstrommeßgeräte; elektromagnetische und magnetische Joche; Geräte und Instrumente zur Detektion von Material- und Oberflächendefekten; Teile für alle vorgenannten Waren; Einrichtungen und Geräte zum Trocknen, Heizen und Beleuchten; Beleuchtungszubehör, elektrische Lampen und Leuchtstofflampen; Einrichtungen und Geräte zur Zirkulation von Flüssigkeiten; Öfen und Trockner (keine Maschinen); Filter und Filtriergeräte, nicht für photographische oder wissenschaftliche Zwecke und nicht als Teile von Motoren oder Maschinen; Teile für alle vorgenannten Waren
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| October 29, 2010 | 201000590781 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| July 22, 2009 | 200900248638 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| June 26, 2002 | 200202604160 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| March 10, 2000 | 200002016614 | Extension, Verlaengert | |
| November 28, 1997 | 199701474425 | Transfer / Change of address, Abgeschlossen | |
| July 23, 1991 | 199100807104 | Registration, Marke eingetragen | |
| July 23, 1991 | 199100807269 | Opposition period, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106689152