BRINKO

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BRINKO wurde als Wortmarke am 05.01.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.03.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen B88984
Registernummer 1156670
Internationale Marke Nr. IR565908, 29. Juli 2024
Anmeldedatum 05. Januar 1990
Veröffentlichungsdatum 30. April 1990
Eintragungsdatum 28. März 1990
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 1990
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 1990
Ablaufdatum 31. Januar 2010

Markeninhaber

Markenvertreter

42103 Wuppertal DE

Waren und Dienstleistungen

1 4 6 7 8 9 11 16 17 20 21
Hand- und Maschinenwerkzeuge, Meßwerkzeuge, Einsteck- und Einsetzwerkzeuge für die vorgenannten Waren sowie deren Verbindungs- und Verlängerungsteile; Werkzeuggriffe, -halter, -stiele, und -hefte sowie -handschutzgriffe; Schraubstöcke, Schraubzwingen, Spannschrauben, Spannfutter, Spann- und Auflegebacken; Bördelgeräte, handbetätigte Schneidmaschinen und -geräte; elektrische Lötkolben, Hart- und Weichlötmittel, Lötdrähte, Lötfett, Lötwasserflaschen, Ölflaschen, Salzsäureflaschen; Bürsten, insbesondere Feilenbürsten, Stahlbürsten, Messingbürsten, Brennerbürsten, Drahtbürsten (auch als rotierende Vorsätze für Werkzeugmaschinen); Trennscheiben, Pinzetten, Zirkel, Reißnadeln, Kreiden und -halter, Schreibstifte, Winkel, Winkelmesser, Gehrungsmaße, Schmiegen, Lineale, Streichmaße, Bandmaße, Maßstäbe, Lehren, Mikrometer, Wasserwaagen, Lote, Gewindeschablonen; Spannungs- und Durchgangsprüfer (auch elektronische), Kraftfahrzeuglicht- und Zündstromprüfer, Fliesenlegerkreuze, -ecken und -keile, Fugengummi, Fliesenbehauapparate; Gipspfannen und -mulden, Pinsel, Flaschenzüge, Flaschenzugseile, Frosch- und Seilspannklemmen; Einziehbänder aus Stahl oder Kunststoff, handbetätigte Rohrreinigungsgeräte und deren Teile; Abdrehapparate, Abdrehrädchen; Zahlen- und Buchstaben-Prägestempel und -schablonen; Kleineisenwaren (soweit in Klasse 6 enthalten), Kleinwaren für elektrotechnische Zwecke, nämlich Kabelschuhe, Stecker, Steckhülsen, Steckleisten, Steckverteiler, Ader-Endhülsen, Steckverbinder sowie mit diesen Waren gefüllte Sortimentskassetten; Nieten, Ösen, Schellen, Klemmen, Ringscheiben, Splinte, Drähte, Federn und Spiralen aus Metall; Blasebälge; Werkzeugsets und -sortimente; leere oder gefüllte Werkzeugkoffer, -kästen, -kassetten, -boxen, -taschen, jeweils aus Metall, Leder oder Kunststoff; Ausgabe- und Verkaufsständer für die vorgenannten Waren; autogene Schweiß-, Schneid- und Hartlötgeräte sowie deren wesensbestimmende Teile; Zubehör für diese Waren, nämlich Düsenreiniger, Führungswagen und Zirkelführungen für Schweißeinsätze, Brennerschlüssel, Kupplungen für Griffstücke und für Druckminderer, Kupplungsstifte, Explosionsschutz-Sicherungen, Druckmindererventile, Regelventile, Flüssiggas-Regler, Entnahmeventile, Manometer, Schlauchanschluß- und Verbindungsstücke, Schlauchverschraubungen, Schlauchbruchsicherungsarmaturen, Schlauchtüllen, Umfüllstutzen, Reduzierstücke, Schlauchklemmen, Überwurfmuttern, Dichtungen, Gummischutzkappen, Verbindungsrohre, Schläuche, Kolbenhalter, Windschutzgeräte, Kupferstücke, Propan-Kleinstflaschen, Gasanzünder und Ersatzzündsteine, Schweiß- und Kontrollspiegel, Stahlspiegel; Arbeits-Schutzhelme, -brillen und Ersatzgläser, -gesichtsschirme, -handschuhe; Sicherheitsmatten und -gürtel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. September 2010 201000562353 5f Löschung, Marke geloescht
14. Juni 2005 200503343726 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2002 200202529615 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
07. Dezember 2000 200002203462 Verlängerung, Verlaengert
28. März 1990 199000738857 Eintragung, Marke eingetragen
28. März 1990 199000738938 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106688984