DB

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DB wurde als Wort-Bildmarke am 06.11.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.03.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen B88617
Registernummer 1174233
Anmeldedatum 06. November 1989
Veröffentlichungsdatum 15. Mai 1991
Eintragungsdatum 26. März 1991
Beginn Widerspruchsfrist 15. Mai 1991
Ende Widerspruchsfrist 15. August 1991
Ablaufdatum 30. November 2009

Markeninhaber

Markenvertreter

81541 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 12
Kraftübertragungsmaschinen, auch für Landfahrzeuge, einschließlich Militärfahrzeugen und Fahrzeugen für das Transportgewerbe, insbesondere Kupplungen, Räderwerke und Getriebe für Industrie und Seefahrt; maschinell angetriebene Zahnradantriebe, Zahnradfräswerkzeuge, Pumpen sowie Haspeln und Winden, insbesondere Hebewinden und Schlauchhaspeln; schweißgefertigte Metallteile für Industrieanlagen und Energieversorgungsanlagen; Einzelteile aller genannten Waren, soweit in den Klassen 7 und 12 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juli 2010 201000475237 5f Löschung, Marke geloescht
27. August 2007 200701263448 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
10. Juli 2000 200002095947 Verlängerung, Verlaengert
26. März 1991 199100789939 Eintragung, Marke eingetragen
26. März 1991 199100790107 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106688617