BEVERLY HILLS

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BEVERLY HILLS wurde als Wort-Bildmarke am 25.05.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.07.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere kleine Eisenwaren #Schilder mit Inschriften #Schilde mit Anhängern #Etiketten, Collarettes (Flaschenhalsetiketten)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen B87440
Registernummer 1160892
Anmeldedatum 25. Mai 1989
Veröffentlichungsdatum 14. August 1990
Eintragungsdatum 11. Juli 1990
Beginn Widerspruchsfrist 14. August 1990
Ende Widerspruchsfrist 14. November 1990
Ablaufdatum 25. Mai 1999

Waren und Dienstleistungen

14 16 25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spielkarten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Säckchen, Taschen, Beutel und Folien; Drucklettern; Druckstöcke; Schulbedarfsartikel, nämlich Schüleretuis (auch aus Leder), Zirkel zum Zeichnen für die Mathematik, Zeichenwinkel, Zeichenlineale, Rechentabellen und Rechentafeln; nichtelektrische Bürogräte; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Druckvorlagen und Werbemittel, nämlich Kataloge, Broschüren, Faltblätter, Anzeigen; Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Comie-Bücher und -Hefte; Kalender, Buchumschläge, Radiergummis, Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Photographien, Poster; Schreibwaren, Bleistiftanspitzer, Aktendeckel, Buch- und Hefteinbände; Etiketten und Schildchen aus Papier und/oder Pappe, Schreibgeräte, Schreibmaterialien, Schablonen für Schulzwecke, Fahrkartenhüllen und -mappen, Behälter für Schreibgeräte, Abziehbilder und Rubbelbilder (auch zum Aufbügeln) und Aufkleber aus Papier und Vinyl, Bilderalben, Markenalben, Brief- und Sammelmarken, Geschenkpapier, Grußkarten, Einladungskarten, Briefkarten, -papier und -umschläge, Bildkarten, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren und für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, nämlich Bleistifte, Farbstifte, Kreide, Zeichenbretter, Malbretter, Malerpaletten, Farbnäpfe, Tinten und Modelliermaterial; Pinsel, Schreibmaschinen; Edelmetalle und deren Legierungen; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren, insbesondere Armbanduhren, Zeitmeßinstrumente; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Februar 2001 200102256306 Löschung, Marke geloescht
11. Juli 1990 199000751846 Eintragung, Marke eingetragen
11. Juli 1990 199000751881 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106687440