BOSCH

DPMA DPMA 1985 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BOSCH wurde als Wort-Bildmarke am 23.11.1985 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.11.1986 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Federn; alle Federn, gleich welcher Art oder für welchen Zweck #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise mit einem oder mehreren Vierecken (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen B78168
Registernummer 1098793
Anmeldedatum 23. November 1985
Veröffentlichungsdatum 31. Dezember 1986
Eintragungsdatum 10. November 1986
Beginn Widerspruchsfrist 31. Dezember 1986
Ende Widerspruchsfrist 31. März 1987
Ablaufdatum 30. November 2005

Markeninhaber


70469 Stuttgart
DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 11 12
Elektromotoren, Anlasser und elektrische Generatoren; elektrische Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren, Heizflansche, Zündkerzen und Glühkerzen, Zündverteiler, Zündspulen, Magnetzünder, Kerzenstecker; Einspritzpumpen, Brennstoffpumpen, Regler, Düsen und Düsenhalter; Filter für Motoren, insbesondere Kraftstoff-Filter; Hydraulikpumpen und -motoren, Hydroventile, -zylinder, -speicher und -filter, Servolenkungen und Fluidiks; Druckluftanlagen, im wesentlichen bestehend aus Luftpressern, Luftbehältern, Arbeitszylindern, Steuerventilen, Bremsventilen; Abgas-Turbolader, elektromagnetische Kupplungen (vorgenannte Waren auch für Landfahrzeuge); Maschinenventile; Förder- und Transportanlagen, im wesentlichen bestehend aus Schräg-, Schwing-, Zentrifugal-, Doppelgurtförderern, Kippgeräten, Schöpfgeräten und Montagenlndtischen; Elektrowerkzeuge, Elektro-Baugeräte, Druckluftwerkzeuge; Schweißapparate, Maschinen zum elektrochemischen Entgraten, Konturbearbeiten, Senken, Tiefsenken und zum thermischen Entgraten; elektrische Küchenmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelmaschinen; Metallwaschmaschinen; Verpackungsmaschinen; physikalische, optische und elektrotechnische Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten), kinematographische Aufnahmegeräte für Bild und Bildton, Projektionsgeräte, Blitzlichtgeräte, Filmleuchten, Empfangs-, Aufzeichnungs- und Wiedergabegeräte für Ton und Bild, Fernsehsenderöhren, Fernsehbildröhren, Photozellen, Tonlampen für Lichttongeräte, Röhrenlampen und Bogenlampen für Projektionsapparate; Antennen, Frequenzumsetzer, Hochfrequenzgeräte für Nachrichtentechnik, Rundspruchgeräte, Sprechfunkgeräte, Auto-Telephone, Mikrophone, Lautsprecher; mechanische, optische, elektrische und elektronische Geräte zur Überwachung, Prüfung und Messung, Steuerung und Regelung; Kondensatoren, Spulen, Entstörgeräte, Batterien, Batterieladegeräte, Schaltgeräte, Sicherungen, elektrische Widerstände, Verstärker, Transformatoren, Umformer, elektrische Kabel, Kabeltrommeln, Kabelverbinder, Spannungsregler, Relais, Magnete, Blinklichtgeräte; elektrische Staubsauger, Teppichklopfmaschinen, Bohnermaschinen, elektrische Bügeleisen, elektrische Gasanzünder, elektrische Heizkissen (ausgenommen für medizinische Zwecke); Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungsgeräte; Kraftfahrzeugausrüstungen, nämlich Elektromotoren für Landfahrzeuge, Scheibenwischer, Signalhörner, Hupen, Anlasser, Bremsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Bremszylindern, Bremsverstärkern, Bremskraftreglern und Bremsventilen, Schlauchkupplungen, Wirbelstrombremsen, Kupplungen für Landfahrzeuge, Alarmgeräte, Türverriegelungen und Fensterheber

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. September 2006 200606019011 5f Löschung, Marke geloescht
29. Mai 1996 199601197903 Verlängerung, Verlaengert
10. November 1986 198600581533 Eintragung, Marke eingetragen
10. November 1986 198600581679 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106678168