BioGuard

DPMA DPMA 1983 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BioGuard wurde als Wort-Bildmarke am 27.09.1983 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.02.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Akrobaten, Athleten, Tänzer, Jongleure, nackte Männer, sportlich aktive Männer, Männer auf dem Fahrrad, auf dem Motorrad usw. (außer 2.1.2, 2.1.12, 2.1.14, 2.1.20 und 2.1.21)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen B73152
Registernummer 1154503
Anmeldedatum 27. September 1983
Veröffentlichungsdatum 31. März 1990
Eintragungsdatum 16. Februar 1990
Beginn Widerspruchsfrist 31. März 1990
Ende Widerspruchsfrist 02. Juli 1990
Ablaufdatum 30. September 2033

Markeninhaber


Decatur Ga.
US

Markenvertreter

81673 München DE

Waren und Dienstleistungen

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Chlorverbindungen zur Wasserbehandlung und -aufbereitung; chemische Zusammensetzung zur Aufrechterhaltung der Wassertemperatur in Schwimmbädern; chemische Zusammensetzungen zur Entfernung von und zum Schutz gegen Flecken, Ablagerungen und Korrosion; chemische Zusammensetzung zur Neutralisierung überschüssigen Chlors; Entschäummittel und Antischaummittel; chemische Reiniger für Schwimmbäder und verwandte Oberflächen, der in Verbindung mit Salzsäure verwendet wird; Gefrierschutzmittel für Schwimmbadwasser; Oxydationsmittel zum Entfernen oder Reduzieren organischer Verunreinigungen und zur Steigerung der Wasserklarheit in Schwimmbädern; Klärmittel für Schwimmbadwasser; chemische Zusammensetzung zur Kontrolle der Alkalinität von Schwimmbadwasser; chemische Zusammensetzung zur Kontrolle der Ca-Härte von Schwimmbadwasser; chemische Zusammensetzung zur Kontrolle des pH-Werts von Schwimmbadwasser; Schwimmbad-Reinigungsmittel für Oberflächen aus Keramik, Chrom und Kunststoff; Reinigungsmittel für Schwimmbadabdeckungen; Deodorants; Reinigungsmittel für Schwimmbadfilter; Bakterizide und Fungizide; Algizide; Germizide; Desinfektionsmittel; Kits zur Wasseruntersuchung von Schwimmbädern und dergleichen, bestehend aus einem Testblock mit Farbstandards zur pH- und Chlorbestimmung und mit den Wasserproben während der Untersuchung zuzugebenden geeigneten Chemikalien; Dosierungsgeräte zur Abgabe von Chlor in Schwimmbadwasser; sämtliche vorgenannten Waren für Schwimmbäder, Heil- und Kurbäder, Whirl-pools und zur Behandlung von Wasser für solche Bäder und von Brauchwasser für industrielle und gewerbliche Zwecke bestimmt

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Mai 2023 202200321773 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Juli 2019 201900186537 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2015 201520101290 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juni 2014 201400237542 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. November 2013 201200330785 4 Verlängerung, Verlaengert
21. Oktober 2011 201100350981 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Januar 2004 200402991240 Verlängerung, Verlaengert
16. Februar 1990 199000732984 Eintragung, Marke eingetragen
16. Februar 1990 199400981642 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen

ID: 9999106673152