BTR

DPMA DPMA 1982 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BTR wurde als Wort-Bildmarke am 09.07.1982 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.04.1983 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen B70696
Registernummer 1046917
Anmeldedatum 09. Juli 1982
Veröffentlichungsdatum 14. Mai 1983
Eintragungsdatum 06. April 1983
Beginn Widerspruchsfrist 14. Mai 1983
Ende Widerspruchsfrist 15. August 1983
Ablaufdatum 31. Juli 2012

Markeninhaber


London
GB

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 17
Bänder, Gurte und Riemen für Fördermaschinen, Fahrstühle, Getriebe und für Transmissionen (ausgenommen für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge); Maschinenteile, ganz oder teilweise aus Kautschuk oder Kunststoff hergestellt, soweit in Klasse 7 enthalten; Handläufe für Rolltreppen; Ventile, Rohre und Schläuche als Teile von Maschinen; Halterungen aus Kautschuk oder Kunststoffen zur Verhinderung von Vibrationen bei Maschinen; Rohre, Schläuche und Verbindungsstücke für Rohre und Schläuche aus Synthese- oder Naturkautschuk, soweit in Klasse 17 enthalten; Auskleidungen aus Synthese- und Naturkautschuk für Rohre, Einfüllventile und Gefäße als Korrosionsschutz, zur Schalldämpfung und zur Wärmeisolation; Beläge für Rollen und Walzen aus Synthese- oder Naturkautschuk, Kunststoffe, Kautschuk, Guttapercha und Hartgummi in Form von Folien, Platten, Blöcken, Stangen, Rohren und Profilen als Halbfabrikate; Packungen, Dichtungsringe und andere Abdichtelemente aus Synthese- oder Naturkautschuk; Schwingungsdämpfer; Kautschuk und Kunststoffe als Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Schläuche (nicht aus Metall)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. März 2013 201300106938 5f Löschung, Marke geloescht
29. August 2008 200800660320 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2007 200701046302 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juli 2006 200605124344 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Oktober 2002 200202675330 Verlängerung, Verlaengert
03. Januar 2002 200202475953 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. November 1997 199701453309 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. April 1983 198300448796 Eintragung, Marke eingetragen
06. April 1983 198300448921 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106670696