1065647

DPMA DPMA 1978 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1065647 wurde als Bildmarke am 18.04.1978 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.07.1984 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen B60396
Registernummer 1065647
Anmeldedatum 18. April 1978
Veröffentlichungsdatum 14. August 1984
Eintragungsdatum 09. Juli 1984
Beginn Widerspruchsfrist 14. August 1984
Ende Widerspruchsfrist 14. November 1984
Ablaufdatum 18. April 1998

Waren und Dienstleistungen

3 5 9 10
Wasch- und Bleichmittel; Reinigungsmittel, soweit in Klasse 3 enthalten; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien sowie zur Durchführung von Tests und Qualitätskontrollen in der Industrie; Schiffahrts-, Vermessungs-Apparate und Instrumente; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate (einschließlich künstlicher Gliedmaßen, Augen und Zähne)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Januar 2003 200302749417 Löschung, Marke geloescht
18. April 1988 198800641459 Verlängerung, Verlaengert
09. Juli 1984 198400493095 Eintragung, Marke eingetragen
09. Juli 1984 198400493128 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106660396