961366 Logo (DPMA, 08.02.1977)
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Die Deutsche Marke 961366 wurde als Bildmarke am 08.02.1977 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.08.1977 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Reifen, Reifenabdrücke, Schneeketten, Achsen mit oder ohne Räder, Lenkräder, Kühler, Auspuffanlagen, Stoßdämpfer von Landfahrzeugen, auch alle anderen Teile von Landfahrzeugen, die nicht in eine andere Kategorie oder Abteilung eingestuft sind #Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | B57627 |
| Registernummer | 961366 |
| Anmeldedatum | 08. Februar 1977 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. September 1977 |
| Eintragungsdatum | 05. August 1977 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. September 1977 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Dezember 1977 |
| Ablaufdatum | 08. Februar 1997 |
Markeninhaber
80809 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Flüssige und pastenförmige Mittel zum Sichern von Schraubverbindungen; Härtemittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Gefrierschutzmittel, auch für Fensterscheiben; Klarsichtmittel undReinigungsmittel für Fensterscheiben; Füllmittel und Abdichtmittel für Luftreifen; Farben, Lacke, Grundiermittel, Verdünner, Spachtelmasse; Korrosionsschutzmittel; Putz-, Wasch-, Reinigungs-, Pflege- und Poliermittel für Kraftfahrzeuge und zur Verwendung in Kraftfahrzeugbetrieben, Mittel zum Entfernen von Farbe, Lack, Fett, Wachs und Rost; Schleifmittel; Hautschutz- und Reinigungsmittel; Gleitschutzmittel; Montagepasten; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staub- und Ölbindemittel; Bremsflüssigkeit und sonstige Hydrauliköle; Kriechöle; Verbandmaterial, Verbandkästen, Erste-Hilfe-Kästen; Kleineisenwaren, wie Schrauben, Muttern, Beilagscheiben, Federringe, Splinte, Schellen, Klammern; Schwachstromstecker und -kabelverbindungen; Schweiß- und Lötdrähte; Schraubstöcke; Geldschränke, feuersichere Schränke; Werkzeugkästen; Behälter für Kraft- und Schmierstoffe; Kennzeichenschilder und deren Verstärkungen für Fahrzeuge; Hebeapparate für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeugteile; Reinigungs- und Waschapparate für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeug-Teile; Dampfstrahl-Reinigungsapparate; Lackier- und Lacktrocknungsapparate für Kraftfahrzeuge und Bestandteile dieser Apparate; Werkzeugmaschinen; maschinelle Geräte und Maschinen für elektrisches und autogenes Schweißen; Apparate und Maschinen zum Montieren von Fahrzeugreifen; Handwerkzeuge für Fahrzeug-Mechaniker; Taschenmesser; Eßbestecke; Scheren; Maniküretuis; mechanische und elektronische Meß-, Test- und Einstellgeräte für Wartung und Reparatur von Fahrzeugen und Motoren; elektrische Batterien; Batteriepflege- und Ladegeräte; Wuchtmaschinen; Rechenmaschinen, Registrierkassen, Fakturiermaschinen; Feuerlöschgeräte; Kameras; Rundfunk-, Fernseh-, Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte, elektronische Kommunikationsgeräte, Fernsprechgeräte; Antennen; leuchtende und reflektierende Warnvorrichtungen; Signalapparate und -instrumente für Fahrzeuge; Instrumente zum Messen und Anzeigen von Geschwindigkeit, Drehzahl, Druck, Temperatur, Flüssigkeitsstand, elektrischen Größen, Entfernung; Feuerschutzbekleidungsstücke, Unfallschutzbekleidungsstücke; Schutzhelme, Schutzbrillen, Schutzmasken und -schilde; Beleuchtungsanlagen für Büros, Lagerräume und Werkstätten; Beleuchtungsanlagen für Fahrzeuge; Kochapparate; Kühlanlagen, einschließlich Kühlschränke, Kühlboxen und Kühltaschen; Abgasabsauganlagen zur Verwendung in Kraftfahrzeug-Reparaturwerkstätten; Heizungs-, Belüftungs- und Klimaanlagen, auch für Kraftfahrzeuge; Handlampen; Kraftfahrzeuge zum Personen- und Lastentransport sowie deren Bestandteile; Anhänger zu Wohn- und Transportzwecken sowie deren Bestandteile; Gepäckträger und -halter für Fahrzeuge; Gleitschutzketten und -vorrichtungen für Fahrzeuge; Bezüge aus Textil und Fell für Fahrzeugsitze; Windabweiser für Fahrzeuge; Sonnenschutzblenden, -scheiben und -jalousien für Fahrzeuge; Rückblickspiegel; Zug- und Abschleppseile, -stangen und -haken für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Luftreifen und -schläuche; Apparate zum Aufpumpen von Luftreifen; Radfelgen und Zierblenden; Fußmatten für Fahrzeuge; Kraftfahrzeugsitze; Kofferraumausklei- dungen und -unterteilungen; Stoßfänger; Luftleitvorrichtungen, nämlich Spoiler und Luftleitflügel; Tankverschlüsse; Schmutzfänger; Zierleisten und Zierverkleidungen; Zeitmeßgeräte, Uhren; Bücher; Zeitungen, Zeitschriften, Kataloge, Kalender; Briefpapier, Notizbücher und -blöcke; Straßenkarten, -atlanten und Hotel- und Reiseführer; Lehrmittel (ausgenommen Apparate), auch als Unterrichtsmittel geeignet; Papierwaren (soweit in Klasse 16 enthalten), wie Teppichschoner, Handtücher, Servietten, Taschentücher; Verpackungsmaterial aus Papier und Pappe; Schutzhüllen aus Papier; Spielkarten; Abziehbilder, Klebebilder; Etiketten; Klebstoffe für Papier; Dichtungen; Dichtungsmittel, Isoliermittel; Dämmstoffe; Überzüge und Auflagen aus Kunststoff für Fahrzeugsitze; Kunststoff-Folien; Gummihandschuhe; Schläuche (nicht aus Metall); Büromöbel; Ladenmöbel, nämlich Verkaufstheken, -tische und -stände, Schränke; Regale; Werkzeugschränke und -tafeln; Werkbänke; Ansteckabzeichen; Campingmöbel; Luftmatratzen; Tisch- und Küchengeschirr, Vasen, Krüge aus Porzellan, Glas, Keramik und Kunststoff; Zinngeschirr; Kantinengeschirr; Putzzeug, Putzbaumwolle und -wolle, Reinigungstücher, Polierleder, Schwämme, Bürsten; Teppiche und Matten; Fußbodenbeläge aus Textilien und Kunststoffen; Feuerzeuge; Aschenbecher
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. März 1999 | 199901774318 | Löschung, Marke geloescht | |
| 08. Februar 1987 | 198700592519 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 05. August 1977 | 197700322336 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. August 1977 | 197700322368 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106657627