HH

DPMA DPMA 1976 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HH wurde als Wort-Bildmarke am 12.08.1976 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.12.1976 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #26.01.01 #Rechtecke #Halbkreise, Halbellipsen #Horizontale Linien oder Bänder #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers, ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres, eine Pflanze, einen Himmelskörper, ein Naturphänomen oder einen Gegenstand darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen B56645
Registernummer 952440
Anmeldedatum 12. August 1976
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 1977
Eintragungsdatum 14. Dezember 1976
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 1977
Ende Widerspruchsfrist 16. Mai 1977
Ablaufdatum 31. August 2006

Markeninhaber


89275 Elchingen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 12
Verdrängerpumpen und -motoren (soweit sie in Klasse 7 fallen) sowie hierzu gehörende Steuer- und Regelgeräte, Ventile und Regler; aus den genannten Waren zusammengesetzte hydrostatische Antriebe (auch solche für Landfahrzeuge)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Juni 2007 200701184934 5f Löschung, Marke geloescht
29. August 1997 199701397456 Verlängerung, Verlaengert
21. August 1996 199601233506 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Dezember 1976 197600310174 Eintragung, Marke eingetragen
14. Dezember 1976 197600310230 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106656645