koch mich Brinkhaus

DPMA DPMA 1975 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke koch mich Brinkhaus wurde als Wort-Bildmarke am 15.11.1975 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.04.1977 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Thermometer #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Wolken, Nebel, Dampf, Rauch #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen B55199
Registernummer 956522
Anmeldedatum 15. November 1975
Veröffentlichungsdatum 31. Mai 1977
Eintragungsdatum 01. April 1977
Beginn Widerspruchsfrist 31. Mai 1977
Ende Widerspruchsfrist 31. August 1977
Ablaufdatum 30. November 2015

Markeninhaber


46395 Bocholt
DE

Waren und Dienstleistungen

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Kissen, Oberbetten, Steppdecken, Einziehdecken, Flachbetten, Unterbetten aus Inlett oder Einschütte, gefüllt mit Federn oder Daunen, ausschließlich oder in Mischung; Kissen, Steppbetten, Steppdecken, Einziehdecken, Unterbetten und Auflagen abgesteppt, mit synthetischen Fasern gefüllt; sämtliche Federn, Daunen und synthetischen Fasern derart ausgerüstet, daß sie bei der Wäsche gekocht werden können

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juli 2016 201620622339 5f Löschung, Marke geloescht
02. Oktober 2014 201400360641 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. August 2012 201200284110 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. März 2011 201100082470 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Dezember 2005 200503480998 Verlängerung, Verlaengert
16. September 1997 199701409060 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. April 1977 197700316378 Eintragung, Marke eingetragen
01. April 1977 197700316387 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106655199