BOC Logo (DPMA, 05.07.1975)
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Die Deutsche Marke BOC wurde als Wort-Bildmarke am 05.07.1975 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.11.1977 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schräge Linien oder Bänder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | B54574 |
| Registernummer | 964239 |
| Anmeldedatum | 05. Juli 1975 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Dezember 1977 |
| Eintragungsdatum | 03. November 1977 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Dezember 1977 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. März 1978 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2005 |
Markeninhaber
London
GB
Markenvertreter
80469 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kunststoffe und Kunstharze in Form von Pulvern, Pasten, Flüssigkeiten, Emulsionen, Dispersionen und Granulaten für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für schweißtechnische Zwecke, nämlich zur Verwendung beim Schweißen, Autogenschneiden, Hartlöten, Löten und bei der Wärmebehandlung von Metallen, insbesondere Schweißmassen, Hartlötmassen, Lötmassen, Schweiß-, Hartlöt-, Löt-, Einsatz- und Härtemittel, Schweiß-, Hartlöt-, Löt-, Einsatz- und Härtepulver; Flußmittel zum Schweißen, Hartlöten und Löten; technische Gase (ausgenommen Brenn- und Heizgase), auch in verdichteter, verflüssigter oder gelöster Form, insbesondere Sauerstoff, Stickstoff, Kohlendioxyd und Lachgas; brennbare Gase und Gasgemische, auch in verflüssigter, verdichteter oder gelöster Form, insbesondere Wasserstoff, Azetylen, Methan, Propan und Butan; Anästhesie- und Analgesiegase; Kohlendioxydadsorber; Schweißdraht, auch als Hohldraht, in Stabform oder zu Haspeln aufgewickelt, blank oder umhüllt bzw. gefüllt; Druckgasbehälter und andere Gastransportbehälter und deren Teile; handbetätigte Ventile aus unedlem Metall (als selbständige Ware, nicht als Teile von Maschinen), insbesondere Regelventile, Druckminderventile, Absperrventile und Rückschlagventile; Maschinen, Apparate und Handapparate für die autogene Metallbearbeitung, insbesondere Maschinen, Apparate und Handapparate zum autogenen Schweißen, Schneiden, Hartlöten, Löten und zur Wärmebehandlung von Metallen, Teile solcher Maschinen, Apparate und Handapparate; elektrische Schweißmaschinen und deren Teile; Handgeräte und -apparate zum elektrischen Lichtbogenschweißen und -schneiden, Teile solcher Geräte und Apparate; Handgeräte und -apparate zum elektrischen Widerstandschweißen, Teile solcher Geräte und Apparate; Schweißelektroden zum Lichtbogenschweißen in Stab-, Röhren- oder Drahtform, auch zu Haspeln gewickelt, blank oder umhüllt bzw. gefüllt; Elektroden zum elektrischen Lichtbogenschneiden; Rettungsapparate und -geräte, insbesondere Atmungsgeräte, Atmungsmasken, Atemschutzgeräte, Rauchmasken und Rauchhelme, Teile solcher Apparate, Geräte, Masken und Helme; Geräte und Apparate zur Wiederbelebung, insbesondere zur Verabreichung von Atmungsgasen, insbesondere von Sauerstoff oder sauerstoffhaltigen Gasgemischen, Geräte und Apparate zur künstlichen Beatmung von Bewußtlosen oder sonst zur natürlichen Atmung Unfähigen, Geräte und Apparate zur Verabreichung von Anästhesie- oder Analgesiegasen, insbesondere von Sauerstoff, Lachgas, Sauerstoff- und Lachgasgemischen, Teile solcher Geräte und Apparate; Anlagen, Maschinen und Apparate (auch in Fahrzeuge einbaubare) zum Kühlen, Tiefkühlen und Einfrieren, Teile solcher Anlagen, Maschinen und Apparate; Kühltruhen, Kühlschränke, Kühlcontainer und andere Behälter für die Kühllagerung (auch in Fahrzeuge einbaubare), Teile solcher Truhen, Schränke, Container und Behälter; Maschinen und deren Einzelteile für die industrielle Herstellung, Speicherung und Verteilung von Gasen, insbesondere zur Verflüssigung von Gasen und zum Trennen von Gasgemischen und im wesentlichen daraus bestehende chemisch-technische Anlagen, Einrichtungen und Apparaturen; wärmeisolierte Gefäße und Behälter, insbesondere Isolierkästen, Isolierkannen und -flaschen, auch solche zur Lagerung und zum Transport von kryogenen Medien, Teile solcher Gefäße, Behälter, Kästen, Kannen und Flaschen; Siphons für kohlensaure Wässer, Teile solcher Siphons
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Mai 2006 | 200603604379 | Löschung, Marke geloescht | |
| 18. April 1997 | 199701340793 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 20. Februar 1996 | 199601159803 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 03. November 1977 | 197700325765 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. November 1977 | 197700325798 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106654574