BISSELL

DPMA DPMA 1975 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BISSELL wurde als Wortmarke am 20.06.1975 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.06.1976 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen B54499
Registernummer 945412
Anmeldedatum 20. Juni 1975
Veröffentlichungsdatum 31. Juli 1976
Eintragungsdatum 09. Juni 1976
Beginn Widerspruchsfrist 31. Juli 1976
Ende Widerspruchsfrist 01. November 1976
Ablaufdatum 30. Juni 2025

Markeninhaber


Grand Rapids Mich.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Elektrische Reinigungs- und Pflegegeräte für Fußböden, Wände und für Polsterwaren in Form von Handgeräten mit Bürsten oder Schrubbern und mit Behältern zur Abgabe eines Reinigungs- oder Schaumstoffes, elektrische tragbare Reinigungs- und Kehrmaschinen für Fußböden, Teppiche und für Polsterwaren, elektrische Bohner-Polier- und Abziehmaschinen und -geräte, elektrische Geräte zum Reinigen von Fußböden, Wänden, Teppichen und Polstermöbeln mittels Schaum, Puder oder Flüssigkeiten, sowie zum Auftragen von Wachs- und Reinigungsmitteln, elektrische Staubsauger; Mops, auch elektrische

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Juli 2015 201400246596 4 Verlängerung, Verlaengert
18. April 2008 200800127323 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Februar 2005 200503256264 Verlängerung, Verlaengert
29. März 2000 200002029182 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juni 1976 197600301825 Eintragung, Marke eingetragen
09. Juni 1976 197600301852 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106654499