949057

DPMA DPMA 1975 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 949057 wurde als Bildmarke am 13.06.1975 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.09.1976 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit einem oder mehreren Vierecken (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen B54466
Registernummer 949057
Internationale Marke Nr. IR462830, 10. Juli 2024
Anmeldedatum 13. Juni 1975
Veröffentlichungsdatum 15. November 1976
Eintragungsdatum 10. September 1976
Beginn Widerspruchsfrist 15. November 1976
Ende Widerspruchsfrist 15. Februar 1977
Ablaufdatum 30. Juni 2025

Markeninhaber


81739 München
DE

Waren und Dienstleistungen

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Elektrische Haus- und Küchengeräte sowie Küchenmaschinen, nämlich Herde, Koch-, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte; elektrische Geräte zur Bereitung von Brühgetränken; elektromotorische Küchengeräte zur Behandlung und Bearbeitung von Lebensmitteln, Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Entsafter, Schneidgeräte; Heißwasserbereiter; Heiz-, Trocken-, Lüftungs- und Klimageräte, Luftbefeuchter; Kühl- und Gefriergeräte; Geräte zur Eisbereitung; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken, Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Wäschetrockner, Maschinen und Geräte für chemische Reinigung, Bügelpressen, Bügelmaschinen, Bügeleisen; elektrische Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Haartrockengeräte, Heißluftduschen, Trockenrasierer, motorische Zahnbürsten, motorische Manikürgeräte, Massagegeräte, Bestrahlungsgeräte; elektrische Reinigungsgeräte, Staubsauger und deren Teile, insbesondere Staubsaugerdüsen und -bürsten, Fußbodenreinigungs- und -poliergeräte, Teppichklopf- und reinigungsgeräte, Fensterputzgeräte, Schuhputzgeräte; Geräte zum Empfang, zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton und Bild; Müllentsorgungsgeräte, Müllzerkleinerer, Müllverdichter, Müllverbrenner; Küchenmöbel und Spülen, als Möbel ausgebildete Raumteiler; elektrische Küchenuhren und Wecker, Kurzzeitmesser; elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte; Armaturen für Dampf-, Luft-, Wasserleitungs- und sanitären Anlagen; elektrische Folienschweißgeräte; Küchenwaagen; Teile aller vorgenannten Maschinen und Geräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Juli 2015 201520146985 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
07. Juli 2015 201400248131 4 Verlängerung, Verlaengert
05. März 2015 201500088725 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. September 2005 200503406221 Verlängerung, Verlaengert
06. Oktober 1998 199801687830 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. September 1976 197600306226 Eintragung, Marke eingetragen
10. September 1976 197600306254 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106654466