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DPMA DPMA 1971 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke jj wurde als Wort-Bildmarke am 13.02.1971 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.07.1971 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Brief #Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden #Briefe in schweren Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen B45709
Registernummer 882978
Anmeldedatum 13. Februar 1971
Veröffentlichungsdatum 31. August 1971
Eintragungsdatum 13. Juli 1971
Beginn Widerspruchsfrist 31. August 1971
Ende Widerspruchsfrist 30. November 1971
Ablaufdatum 28. Februar 2011

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

14 18 25
Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke (einschließlich gewirkter und gestrickter) einschließlich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe, insbesondere für Kinder und Jugendliche, Anzüge, Sakkos, Hosen und Mäntel, Oberhemden, Hemden, hemdartige Bekleidungsstücke, Blusen und Kleider, Freizeitbekleidungsstücke, Freizeithemden, Strandbekleidungsstücke, Wetterbekleidungsstücke, imprägnierte luftdurchlässige Bekleidungsstücke, Badebekleidungsstücke; Leibwäsche, Krawatten, Hosenträger, Handschuhe; echte und unechte Schmuckwaren; Pelzwaren, nämlich Pelzbekleidungsstücke, Pelzmäntel, Pelzmützen, Pelzmuffe, Pelzschals, Pelzstiefel, Pelztaschen; Lederwaren, nämlich Lederbekleidungsstücke, Riemen, Gürtel und Taschen aus Leder oder Kunstleder

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. November 2011 201100381842 5f Löschung, Marke geloescht
20. Februar 2009 200900079993 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juni 2008 200800547236 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. März 2001 200102269662 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Februar 2001 200102261437 Verlängerung, Verlaengert
13. Juli 1971 197100231066 Eintragung, Marke eingetragen
13. Juli 1971 197100231109 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106645709