BENHIL

DPMA DPMA 1969 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BENHIL wurde als Wort-Bildmarke am 18.03.1969 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.11.1969 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sterne mit vier Punkten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen B42000
Registernummer 862564
Anmeldedatum 18. März 1969
Veröffentlichungsdatum 15. Dezember 1969
Eintragungsdatum 03. November 1969
Beginn Widerspruchsfrist 15. Dezember 1969
Ende Widerspruchsfrist 16. März 1970
Ablaufdatum 18. März 1999

Markeninhaber


41468 Neuss
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Automatische Verpackungsmaschinen zum Herstellen, Füllen und Verschließen von Weichpackungen; automatische Becherform-, -füll- und -verschließmaschinen; automatische Becherfüll- und Verschließmaschinen; Kartonfüllautomaten; automatische Kartonaufricht-, -füll- und Verschließmaschinen; halb- und vollautomatische Sammelpackmaschinen; Schneidemaschinen für Butter; Homogenisiermaschinen für Butter und Speisefette; Thermo-Druckgeräte; Etikettiermaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. September 2004 200403167147 Löschung, Marke geloescht
18. März 1989 198900683567 Verlängerung, Verlaengert
03. November 1969 196900212741 Eintragung, Marke eingetragen
03. November 1969 196900212763 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106642000