BP Logo (DPMA, 29.02.1968)
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Die Deutsche Marke BP wurde als Wort-Bildmarke am 29.02.1968 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.02.1969 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schilder mit Inschriften #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | B39897 |
| Registernummer | 855151 |
| Anmeldedatum | 29. Februar 1968 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Februar 1969 |
| Eintragungsdatum | 25. Februar 1969 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Februar 1969 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Mai 1969 |
| Ablaufdatum | 29. Februar 2008 |
Markeninhaber
22761 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Staubbindemittel für hygienische Zwecke, Luftreinigungsmittel, Wundbenzin; Schirmmützen, Arbeitsschutzhelme aus Kunststoff, Heizgeräte für Tankstellen und Garagen, Pech-, Petroleum- und Wachsfackeln, Taschen- und Stablampen, Scheinwerfer, Taschen- und Tischfeuerzeuge, Glühbirnen, Lampen und Lampenteile, Warnlampen, Leuchten, Leuchtbuchstaben und Leuchtschilder aus Leuchtröhren oder aus Glühbirnen hergestellt, Putzwolle, Stahlwolle, Waschbürste und -handschuhe für die Wagenwäsche, Zündkerzen-Reinigungsbürsten, Fensterleder, Gummi- und Naturschwämme, Handfeger, Besen, Reinigungspinsel, Putz- und Poliertücher, auch aus Papier, Watte und Leder, Staubtücher, Staubwedel, Drahtbürsten, Scheibenreiniger und Eiskratzer, chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissentschaftliche Zwecke, Feuerlöschmittel, Härte- und Lötmittel Absorptionsmittel für Gase und für analytische Zwecke, Antiklopfmittel für Kraftstoffe, Aufbereitung- und Enthärtungsmttel für Wasser, Ausspritzmittel für Gußformen, Ausstreichmassen für Gußformen, chemische Brennmittel für Gießereizwecke, Autokühlerflüssigkeit, mineralölhaltige Avivagemittel, Befeuchtungsmittel für Textilien, Färberei-, Metall- und Textilbeizen; Binde-, Dichtungs-, Härte-, Konservierungs- und Zusatzmittel für Beton, Mörtel und Mauerwerk, Treibstoffzusatzmittel, Beuchmittel, Bindemittel für Kohle und Gießereizwecke, Bitumen für technische Zwecke, Butan, chemische Grund- und Hilsstoffe zur Herstellung von pharmazeutischen und kosmetischen Mitteln, chemische Mittel zur Schaumverhütung, Dispersionsmittel, Eindickungsmittel für flüssige Seifen, Emulgatoren für die kosmetische, pharmazeutische und Textilindustrie, Emulsionen für technische Zwecke, Emulsionsbindemittel sowie Emulgiermittel für technische Öle und zur Herstellung wasserlöslicher Öle, Extraktionsmittel für Knochenfette, Färbereihilfsmittel für die Leder-, Papier- und Textilindustrie, Farbenbinde-, -konservierungs-, -lösungs- und verdünnungsmittel, fäulniswidrige Anstrichmittel, feuerhemmende Anstrichmassen, Feuerschutzimprägnierungsmittel, Gase, auch Flüssiggase, als Brenn-, Heiz- und Treibstoffe; chemische Feuerschutzmittel, chemische Gefrierschutzmittel, Gummipflegemittel, Hautverhütungsmittel für Lacke, feuerhemmende und wasserabstoßende Imprägnierungsmittel für Pappe, Papier, Stein und für Textilien, Kesselsteinlösungsmittel, Konservierungsmittel für Farben, Gummi, Lacke, Mauern, Steine und für Textilien, Korrosionsschutzmittel, Kühlsohlen, Lösungsmittel für organische Stoffe und für technische Zwecke, Bleich-, Binde-, Verbesserungs- und Veredelungsmittel für Knochenmehl, mineralölhaltige Präparationsmittel für die Textil- und Kunstfaserindustrie, Aktivierungsmittel für Wasserfilter, chemische Mittel zum Bleichen von Ölen, Fetten, Wachs und anderen organischen Stoffen, chemische Mittel zur Verhinderung und Beseitigung von Rückständen in Verbrennungsmotoren, chemische Mittel zur Verbesserung der Viskosität von Ölen, chemische Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Gefrierens von Autoscheiben, chemische Enteisungsmittel, Ölsäuren zur Herstellung von Farben; Propan, Reduktionsmittel für die Färberei und Druckerei, Reinigungsmittel für Autobatterien und für Autokühler, Rostentfernungs- und lösungsmittel, Schaumdämpfungsmittel, Schwefel, chemische Spaltmittel für Fette und Öle, Brenn-, Kraft- und Motorenspiritus sowie Spiritus für technische Zwecke, Terpene, Überzugsflüssigkeiten für Metalle, Verdünnungsmittel für Farben, Lacke und Klebstoffe, chemische Hilsmittel für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke, Zahnmodellwachs, Spinnereiwaschmittel, Waschrohstoffe, Weichmachungsmittel für Harze, Kunststoffe, Lacke und für Textilien, Glyzerin und Glyzerinaustauschstoffe, Kontrollflüssigkeiten für doppelwandige Lagerbehälter, destilliertes Wasser; Dichtungen und Packungen, Wärmeschutz- und Isoliermittel, Sperranstrichmittel, bituminöse Dichtungsmittel, Dachpappendichtungsmittel, Dichtungspasten, Isolieranstrichmittel als Bautenschutz und Flammenschutz, Kolbendichtungsmittel, Kühlerdichtungsmittel, Isolierband, Messerschmiedewaren, Werkzeuge, Schraubstöcke, Büchsenöffner, Flaschenöffner, gefüllte Werkzeugtaschen, gefüllte Reparaturkästen, Armaturen für Öl- und Tankstellenanlagen, Behälter für komprimierte Gase und für Kraftstoffe, Benzinkanister, Betriebsstoffleitungen, Blechdosen und -emballagen, Blechkannen, Druckluftbehälter und -flaschen, Fässer aus Eisen, Gasflaschen, Trinkgefäße aus Blech, Hobbocks, Ölkannen, Rohrleitungs- und Schlauchkupplungen, Schmiernippel, Stahlrohrleitern, Kleingeldbehälter aus Blech, Klarsichtscheiben für Fahrzeuge, Farben, Reifenfarben, Anstrichfarben für Isolierzwecke, feuerfeste Anstrichmittel, Druckfarben, Fußbodenfärbemittel, Rostschutzfarben; Firnisse, Lacke, Beizen, Harze, Klebstoffe, Wichse, Mittel zum Putzen und Haltbarmachen von Leder, Appretur- und Gerbmittel, Bohnermassen und Bohneröle, Fußbodenreinigungs- und -pflegemittel, Ausputzpräparate für die Schuh- und Lederwarenindustrie, Fußbodenöle, Fußbodenversiegelungsmittel, Dichtungskitte und -lacke, Dübelmassen, Fugenkitte, mineralölhaltige Hilfsmittel für die Gerberei und Lederindustrie, Kabelvergußmassen, Lederschmiermittel, Weichmachungsmittel für Farben, Abschleppseile, Einkaufsnetze, Flickzeug für Kraftfahrzeuge, Schmutzfänger aus Gummi für Kraftfahrzeuge, Reisenecessaires, Reisetaschen, Picknicketius, Feueranzünder, feste Kraftstoffe, Wachs, Leuchtstoffe, technische Öle und Fette, Schmiermittel, Benzin, Adhäsionsfette für Treibriemen, flüssige und gasförmige Kraftstoffe, Autoöle, Benzol, Betonentschalungsöle, Bohrfette und -öle, Bremsflüssigkeiten, Brennöle zum Leuchten und Heizen, Dichtungsschmiere, Dieselkraftstoffe, Drucköle, Fettungsmittel für Textilien, Ölemulsionen zum Schmieren und Kühlen von Werkzeugen, flüssige Gase als Leuchtstoffe, Gasöle, Härteöle, Harzöle, Heizöle, Imprägnieröle für Textilien, Isolieröle, Kälteöle, Kernöle, Leichtöle, Lötfette, Maschinenöle, Paraffin, Paraffinöl, Paraffinwachs, Petroleum, Treibriemenpflegemittel, Phenolöle, Polier- und Putzöle, Roherdöl, Rostschutzfette und -öle, Terpentinöle, Terpentinölersatz, Vaseline, Graphit für Schmierzwecke; Kerzen, Nachtlichte, Dochte, Feuerlöscher, Wäge- und Meßgeräte, Zollstöcke, Bandmaße, Hohlmaße, Thermometer, Batterieladegeräte, Luftdruckmesser für Bereifungen, Trockenbatterien, Abschmiergeräte für Kraftfahrzeuge, Abspritzgeräte für Kraftfahrzeuge, Tankanlagen, fahrbare Autowaschgeräte, Abfüllapparate, Polier- und Putzapparate, Reinigungsapparate, Zündkerzenreinigungsgeräte, Geräte zum Mischen von Benzin und Schmiermitteln, fahrbare Arbeitsbühnen und -rampen, Müllkästen, Aschenbecher, Zapfsäulen und -geräte sowie Verkaufsautomaten für flüssige Treibsoffe und technische Öle, Mopedbetankungsgeräte, Behälter für Seifen und Zündhölzer, Hebeböcke, Faßböcke, Hebebühnen, Öl- und Wasserkannen, Eimer, Faßpumpen, Luftpumpen, Kraftstoffilter, Ölfilter, gewebte Schläuche und Gummischläuche, Wagenheber, Kompressoren, Kraftstofförderpumpen, Ölabsauggegräte, Metallschläuche, Schlauchtrommeln, Schlauchhalter und -aufhänger, Sparbüchsen, Plakatständer, Schauständer, Verkausständer, Warenständer, Konsolen, Wasch- und Werkzeugständer, Brennstofflagertanks, Trichter, Staubsauger, Handbohrmaschinen, Wringmaschinen, Werkbänke, Büromöbel, Stahlmöbel, Ladeneinrichtungen, mämlich Ladentische und -regale, Aufsätze für Ladentische, Glasschränke, Blechschränke, Schaukästen, Schaustellungsregale und Konsolbretter; leere Werkzeugschränke, Sitzkissen, Abschminktücher aus Papier, Brief-, Notiz- und Schreibblocks, unbedruckte Briefumschläge, Lichtbild- und Druckereierzeugnisse, Abziehbilder, Plaketten, Spielkarten, Schilder, insbesondere Hinweis-, Warn- und Schlüsselschilder, Bücher, Zeitschriften, Kalender, Landkarten, Stadtpläne, Reiseführer, belichtete Filme, Quittungsbücher, Rechnungsblocks, Buchhaltungsformulare, Blumenvasen für Kraftfahrzeuge, Ausweishüllen aus Leder und Kunststoff, Taschentuchbehälter aus Leder und Kunststoff, Bestecketuis, Geldbörsen, Brieftaschen, Einkaufstaschen, Kulturtaschen, Prospektmappen, Papiertaschen, Schlüsseltaschen, Briefbeschwerer, Brieföffner, Briefständer, Etuis für Füllfederhalter und Kugelschreiber, Kugelschreiber, Bleistifte, Lehrmittel, Modellierwachs, Abbeizmittel für Farben und Lacke, Rostschutzmittel, Aufmischungsmittel für Autolack, Autowasch- und -pflegemittel, Autopoliermittel, Fensterputzmittel, Entfettungs-, Entölungs- und Reinigungsmittel für Holz, Metall, Stein, Textilien, Kunststoffe, Gummi, Leder und Wolle, kosmetische Fette, Firnisentfernungsmittel, Lackplfege- und -poliermittel, Lösungsmittel für Wäscheschmutz, Mittel zum Waschen der Druckwalzen und -typen, Waschöle, Polierscheiben; Reinigungsmittel für Decken, Wände, Autopolster, Druckwalzen und -typen sowie für Geschirr und Glas, Tapetenreinigungsmittel, Teerentfernungsmittel, Vorwaschmittel, Nagelwachs, Waschhilsmittel für die Leder-, Textil- und Druckereiindustrie, Wäscheeinweichmittel, Sand- und Schmirgelpapier, Schmirgelleinen, Spielwaren, Bälle, Würfelbecher, Maskottchen, Kartenspiele, Puppen, Stofftiere, Feuersteine, Zündhölzer, bituminöse Anstrichmassen für Bauten, Dachpappen, Dächer, Wände und für Fußböden, Bitumen, bituminöse Anstrichmittel, Klebemassen, Schutzlacke und Spachtelmassen, Imprägniermittel für Holz, Isolier- und Pflegemittel für Straßen, Asphalt-, Dach- und Mauerkitte, Konservierungsmittel für Fußböden, Möbel, Pappdächer, Stein und für Steinplatten, Kustharzmassen zur Herstellung von Wandbelägen und als Spachtelmassen für Fußböden, bituminöse Asphaltlacke, Asphaltmastix, Asphaltöle, Holzschutzöle, Straßenöle, Teeröle, Staubbindemittel für den Straßenbau, Straßenpflasterbindemittel, Straßenteer, Fugenvergußmassen für Bauzwecke, Frischhaltebeutel aus Kunststofffolien, Uhren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. November 2008 | 200800784118 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. März 2007 | 200701087410 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Februar 2003 | 200302772887 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 23. März 1998 | 199801553450 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 25. Februar 1969 | 196900206569 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 25. Februar 1969 | 196900206615 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106639897